Angela Merkel will auch im kommenden Jahr wieder Kanzlerin werden

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Die Überraschung am gestrigen Sonntag blieb aus: Bundeskanzlerin Angela Merkel kandidiert erneut für den Parteivorsitz und das Kanzleramt.

Was bleibt der Union auch derzeit anderes übrig? Sämtliche potentiellen Nachfolger hat die Kanzlerin im Laufe ihrer beispielslosen Parteilaufbahn weggebissen. Kritik an ihr führt unweigerlich zur Demission und/oder parteiinternen Isolierung.

Der Wahlkampf der CDU/CSU wird komplett auf die Kanzlerin zugeschnitten werden. Somit stellt sich im Großen und Ganzen für den Wähler im Herbst 2017 die Frage: Möchte ich weitere 4 Jahre das Vertrauen in Angela Merkel setzen? Traue ich ihr zu, die Krisen in Deutschland, Europa und der Welt zu meistern?

In diesem Zusammenhang darf man gerne mal die Frage stellen: Mit welchem Ergebnis hat Angela Merkel die großen Krisen ihrer Amtszeit bislang gelöst? Welches Erbe hinerlässt sie ihrem Nachfolger, sollte es im kommenden Jahr die große Überraschung geben und die Ära Merkel ein Ende finden?

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Die erste große Krise ihrer Kanzlerschaft erhob sich 2008. Bis dahin verwaltete sie mehr oder weniger das Erbe Gerhardt Schröders und profitiert unter anderem bis heute von dessen Agenda 2010. Die globale Finanzkrise sorgte für gewaltige Schwierigkeiten in der gesamten Wirtschaftswelt. Bis dato werden Milliarden und Abermilliarden in die wirtschaftlich schwache Südzone der EU, besonders nach Griechenland, gepumpt, obwohl bereits seinerzeit vielen Wirtschaftsexperten klar war, dass speziell Griechenland diese Schulden nie zurückzahlen können würde und von sich aus gebeutelt durch die auferlegten Reformzwänge ebenfalls nicht mehr auf die Beine kommen würde. Stand heute hat sich hier so gut wie nichts getan. Die Griechen wie auch mit Abstrichen die Spanier und Italiener nagen nach wie vor am Hungertuch.

Fazit: Von Ende der Krise keine Spur, eine Lösung ist nicht in Sicht, die Berichterstattung über das europäische Sorgenkind ist eingeschlafen.

Die zweite „Krise“ bzw. das zweite Großprojekt kam nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima. Angela Merkel handelte wie so oft in ihrer Amtszeit aktionistisch. Nachdem noch im Vorjahr die Laufzeiten der deutschen AKWs verlängert wurden, wurde angesichts der Ängste in der Bevölkerung kurzerhand ein Atom-Moratorium verhängt, um kurz danach 8 Kraftwerke komplett abzuschalten und die „Energiewende“ einzuleiten. Eigentlich ein grundsätzlich zu lobender Ansatz, dessen Umsetzung jedoch nur die Note „Ungenügend“ verdient. Man nahm völlig ohne Not die europaweit sichersten AKWs vom Netz, wo zeitgleich z.B. an der französischen, polnischen oder belgischen Grenze marode Meiler weiter in Betrieb sind, von denen weitaus mehr Gefahr ausgeht, als von allen 8 abgeschalteten deutschen Reaktoren zusammen. Dies wurde zudem ohne Rücksprache mit den Betreibern vollzogen, was dem Bund eine gewaltige Schadenersatzklage einbringt. Darüberhinaus wurde der Strom mit zunehmendem Anteil erneuerbarer Energien am Strommarkt zwar billiger, für den Verbraucher jedoch, auch dank der EEG-Umlage, deutlich teurer.

Fazit: Ein aktionistisch initiierter Plan zur radikalen Abkehr vom Atomstrom ohne genaue Analyse sorgt nicht nur für erhöhte Strompreise beim Endverbraucher sondern auch für schwierigere Kalkulierbarkeit von Engpässen und Überproduktionen. Zudem ist Deutschland nach wie vor von alten AKWs umlagert, die Gefahr eines GAUs also mitnichten gebannt. Alles in allem kann man sagen: Gut gemeint aber nicht gut gemacht.

Die bislang letzte große Krise begann im Spätsommer 2015: Eine gewaltige Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten setzte ein. Neben einigen Kriegsflüchtlingen aus Syrien und dem Irak schlossen sich über die Balkanroute auch viele Wirtschaftsmigranten diesem Strom an. Aus humanitären Gründen beschloss die Kanzlerin, Anfang September Flüchtlinge aus Ungarn durch Österreich nach Deutschland einreisen zu lassen. Diese de facto Öffnung der Grenzen bleibt bis dato bestehen, so dass es alleine der Schließung der Balkanroute im Frühjahr 2016 zu verdanken ist, dass sich die Zahl an Flüchtlingen, die es bis nach Deutschland schaffen, deutlich reduziert hat. Angela Merkel kritisierte hingegen diese Entscheidung. Sie hat mit ihrem unverantwortlichen Verhalten inklusive mehrfachen Rechtsbrüchen mittlerweile Deutschland tief gespalten, die Etablierung einer stark konservativen AfD ermöglicht und ihre Partei entgültig „durchgegrünt“ und somit ebenfalls tief gespalten.

Fazit: Ohne Angela Merkels emotional gesteuertes Agieren, verbunden mit vielfachem Bruch geltenden Rechts, hätte Deutschland keine großteils unkontrollierte Einreise von unzähligen Flüchtlingen zu verkraften, deren Integration großteils mehr als fragwürdig erscheint.

Somit bleibt festzuhalten: Die Kanzlerschaft Angela Merkels besteht im Großen und Ganzen aus einem langatmigen Verwalten der übernommenen Reformleistungen Gerhard Schröders. In Krisenzeiten vermochte sie es bislang nicht, diese Krisen zu lösen. Projekte bleiben unerledigt oder mit gravierenden Mängeln auf der Strecke.

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Möchte man Deutschland wirklich zumuten, dieses Wirken noch weitere vier Jahre bestaunen zu müssen?

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