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Der gestrige Super-Wahlsonntag in drei deutschen Bundesländern hat einen strahlenden Sieger: Die rechtskonservative AfD. Daneben ächzt jedoch auch noch ein krachender Verlierer: Die Sozialdemokraten. Mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz, das einen recht personenbezogenen Wahlkampf erlebte, scheiterten die Genossen krachend, sind in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt gar nur noch viertstärkste Kraft mit jeweils etwas mehr als 10 Prozent der Wählerstimmen. Nimmt man die Nichtwähler noch mit ins Boot, die z.B. in Sachsen-Anhalt knapp 40% der „Stimmen“ ausmachen, so käme die SPD dort gar nur auf 6,5% aller Stimmen (Quelle: welt.de). Das heißt: Nur etwa jeder Fünfzehnte (!) macht sein Kreuz bei Sigmar Gabriels Truppe.
Woran liegt das? Oder anders gefragt: Wer wählt noch die SPD?
Die – man muss schon fast sagen "ehemalige" – Volkspartei knabbert natürlich einerseits immer noch an ihrer Spaltung in den Schröder-Jahren, die zur Etablierung der Linken als eigenständige politische Kraft führten. Darüberhinaus hat Angela Merkel mit dem Linksruck ihrer nunmehr nicht mehr allzu konservativen CDU die Genossen im Prinzip von rechts kommenden „zermahlen“, da Teile des linken Flügels zu den Linken abwanderten und teile des rechten Flügels zu eben jener Merkel-CDU.
Und ehrlich gesagt: Warum sollte man die SPD noch wählen? Was sind die, neudeutsch formuliert, USP’s dieser Partei. Was bietet mir die SPD, das nicht auch die CDU bietet? Oder gibt es gar einige solcher Alleinstellungsmerkmale und die Partei ist mit ihrem angeknacksten Selbstvertrauen einfach nicht imstande, diese auch für sich zu reklamieren? Wenn nun sogar die Kanzlerin im Wahlkampf öffentlich die SPD ermuntern muss, ihr Licht nicht zu sehr unter den Scheffel zu stellen, sagt das schon einiges über deren aktuellen Zustand aus.
Man hat gerade im Bund den Eindruck, die Erfolge der Großen Koalition fallen auf die CDU und ihre Kanzlerin zurück, die SPD ist lediglich der Steigbügelhalter und Stimmenbeschaffer. Das einzige Bild, das die Genossen zeitweise in der Flüchtlingkrise bieten, ist das des quengelnden Balgs, das sich gegen Mutti sträubt – man denke nur an die dreimonatige Diskussion um das zweite Asylpaket, das letzlich kaum einen Nutzen hat, sondern nur einen Bruchteil der Immigranten betrifft.
Nun äußert sich das gesamte Dilemma in den Wahlergebnissen:
36,2% / 12,7% / 10,6%.
Der Niedergang bietet eine einmalige Chance
Eine Partei, deren Existenz nunmehr in Bälde komplett in Frage gestellt werden könnte, hat allerdings auch die einmalige Chance, das Parteienspektrum innerhalb Deutschlands komplett zu verändern: Wenn sie links der CDU keine echte Daseinsberechtigung mehr hat, könnte die SPD sich neu orientieren. Die Merkel-CDU hat die bürgerliche Mitte, besonders die Konservativen in Deutschland, die nicht der AfD in die Hände gefallen sind, politisch heimatlos gemacht. Warum also nicht diese Lücke füllen und die CDU rechts überholen? Ein Rollentausch quasi, der für die SPD mehrere Vorteile böte: Man könnte zum einen ein großes Potential an derzeitigen Nichtwählern oder Protestwählern für sich gewinnen, darüberhinaus jene, die die AfD als „zu extrem“ sehen und sich noch für das „kleinere Übel CDU“ entschieden haben, zu sich überlaufen lassen und – last but not least – die beiden Schwesterparteien in der Mitte trennen.
Wie würde die Union wohl damit klarkommen, wenn Herr Seehofer dauerhaft lobende Worte für die SPD findet und die Genossen sich politisch der kleinen bayerischen Schwesterpartei annähern? Es böte sich darüberhinaus eine engere Zusammenarbeit mit der FDP an – die Chance für beide Parteien zum Neustart. Die Liberalen erstarken derzeit wieder, ohne jedoch gleich ein Treuebekenntnis zur CDU abzugeben. Man hat sicher nicht vergessen, dass es die Union war, die für den politischen Niedergang der Liberalen verantwortlich zeichnete.
Das vorgeschlagene Szenario wäre also für die SPD ein heikler Rollentausch, der wohl auch die letzten „Arbeiter“-Wähler vergraulen würde. Allerdings wird die SPD ohnehin nicht mehr wirklich als die Partei gesehen, die den „kleinen Mann“ vertritt. Man hat die Bindung zu dieser historischen Basis längst verloren.
Also, Siggi: Wer nicht wagt… Einen potentiellen Neuwähler hättest Du schon mal!