Das chaotische Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt bietet die Rückkehr zu „echter“ Demokratie

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Der Super-Wahlsonntag ist Geschichte. Die AfD strahlt als Sieger über den „Etablierten“. Vorallem aber sorgt ihr Einzug in die Landtage für völlig neue Probleme bei der Regierungsbildung. „Klassische“ Modelle Marke Rot-Grün oder Schwarz-Gelb sind überholt und selbst die ewige „Notlösung“ Große Koalition funktioniert nicht mehr überall.

Vor zehn Jahren war alles einfach: Üblicherweise stellen entweder die SPD in Koalition mit den Grünen eine Regierung oder die CDU zusammen mit der FDP. Daneben gab es noch die Linke, mit der niemand so recht etwas anfangen konnte. So weit, so gut, so einfach.

Die Zeiten haben sich jedoch geändert: Längst musste die SPD im Osten Deutschlands notgedrungen rot-rote Bündnisse eingehen und die CDU sich in Hessen gar mit den Grünen arrangieren. Nun sorgt die AfD dafür, dass selbst solche ehemals exotischen Bündnisse nicht mehr für Mehrheiten ausreichen.

Wie so oft in der Politik bieten derlei verzwickte Situationen auch die Chance zu neuen Ansätzen. Gerade das Ergebnis in Sachsen-Anhalt böte die Gelegenheit, das Prinzip "Wechselnde Mehrheiten" zu testen. Heißt: Je nach Thema würden sich verschiedene Parteien zusammenfinden und, so sich eine Mehrheit findet, eine Lösung beschließen. Damit könnte man zum eigentlichen Kerngeschäft der Politik zurückkehren: Sachbezogen diskutieren und die anderen von der eigenen Lösung inhaltlich überzeugen. Weg vom ewigen Rechtfertigen angeblich "alternativloser" Entscheidungen und idealerweise weg vom Fraktionszwang: Jeder Abgeordnete sollte frei nach seinem Gewissen und seiner eigenen Meinung abstimmen (dürfen).

Wäre das nicht exakt das, was man unter „Demokratie“ versteht?