Ich muss zugeben, auf dieses Thema bin ich eher zufällig gestoßen, da ich Informationen zu einer Abgeordneten gesucht hatte.

Die Website des deutschen Bundestages bietet die Möglichkeit, Petitionen online einzurichten und zu unterstützen. Angesichts der geringen Anzahl an Unterzeichnern bei vielen sinnvollen Anträgen scheint es jedoch so, dass diese Funktion weitgehend unbekannt ist.

Für alle, die lauthals nach mehr einfacher direkter Demokratie schreien, ist hier doch schon mal ein Anfang gemacht. Man registriert sich und kann zu jedem Thema seine Unterstützung mit einem einfachen Mausklick beisteuern. Leichter ist ein Anliegen an unsere Regierenden wohl kaum zu unterstützen.

Der Link ist übrigens hier:

https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.nc.html

Ich finde, diese Möglichkeit sollte deutlich weiter verbreitet werden. Die meisten Petitionen haben nur eine zwei- oder dreistellige Zahl an Unterstützern. Damit sich der Bundestag mit einem Thema befasst und der Petent in einer öffentlichen Ausschusssitzung angehört wird, sind 50.000 Unterschriften innerhalb von 4 Wochen nötig. Der Ausschuss kann allerdings mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder beschließen, dass von einer öffentlichen Anhörung abgesehen wird.

Die öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses werden im Parlamentsfernsehen übertragen. Zudem sind die Sendungen ebenfalls im Internet zu sehen und können dort jederzeit als Video-on-Demand auf der Webseite des Bundestages abgerufen werden.

Angesichts vieler konstruktiver Verbesserungsvorschläge zur aktuellen Politik, die ich in letzter Zeit mitbekommen habe, kann ich mir gut vorstellen, dass eine Einreichung von offiziellen Petitionen samt Verbreitung über soziale Netzwerke etwas Bewegung in die Bundespolitik bringen könnte. Lasst uns also diese Möglichkeit der politischen Einflussnahme etwas mehr publik machen und verbreiten!

PS. Für alle Aluhutträger gilt natürlich: Ihr könnt gerne tägliche Screenshots machen, um sicherzugehen, dass Eure Petition nicht manipuliert wird. ;)

Berthold Werner – https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Berthold_Werner https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Berlin_Reichstag_BW_1.jpg