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Sie tut es schon wieder: Angela Merkel übernimmt einfach Punkte aus den Programmen anderer Parteien und nimmt ihnen damit den Wind aus den Segeln.

Jüngstes Beispiel: Die "Ehe für alle". Was vor 15 Jahren noch ein absolutes No-Go in der Union gewesen wäre, nämlich das Abrücken vom klassischen Familienbild, ist für die Kanzlerin nichts weiter als ein praktisches Werkzeug zum Machterhalt.

Nachdem Grüne, SPD und FDP die "Ehe für alle" als Muss für eine mögliche Koalition im Bund festgezurrt haben, ist Merkel nicht daran gelegen, ihre Überzeugungen oder die des Gros der Unionsanhänger durchzusetzen. Nein – sie springt einfach auf den Zug mit auf und nimmt der politischen Konkurrenz somit die Möglichkeit der Differenzierung und Abgrenzung von CDU und CSU.

Im Gespräch mit dem politischen Fachblatt "Brigitte" sagte Merkel, sie wolle die Entscheidung hierfür jedem Abgeordneten überlassen und nicht per ordi mufti von oben herab festlegen. "Ich möchte die Diskussion mehr in die Situation führen, dass es eher in Richtung einer Gewissensentscheidung ist, als dass ich jetzt per Mehrheitsbeschluss irgendwas durchpauke.", so Merkel. De facto betreibt sie jedoch effektiv genau das: Eine Vorgabe von oben, allerdings nicht laut und öffentlichkeitswirksam, sondern sanft, leise und subtil. "Nudging" hat sich in der Ära Merkel eben bewährt.

Da sich nun – auch und vorallem dank der Kanzlerin – alle Partei immer mehr angleichen, wie wäre es dann mit dem Vorschlag, sie zu einer, nennen wir es "Einheitspartei" zusammenzuführen? Angesichts des Trends zur Verallgemeinerung und Gleichmacherei und der Verteilung der finanziellen Last von Arm nach Reich, also mehr oder minder in Richtung Sozialismus, hätte ich auch schon eine Idee für einen Namen. Der würde perfekt zu den 10-Minuten-Klatsch-Inszenierungen und den 90-100%-Wahlergebnissen passen.

Vorwärts immer, rückwärts nimmer!

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Dieter Knoflach

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Margaretha G

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