Bundeskanzler Olaf Scholz plant bei seinem bevorstehenden Besuch in Usbekistan die Unterzeichnung eines Migrationsabkommens mit dem zentralasiatischen Staat. Dieses Abkommen ist Teil einer breiteren Strategie der Bundesregierung, Migrationspartnerschaften mit verschiedenen Ländern aufzubauen, um die Einwanderung nach Deutschland und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber besser zu regulieren.
Das geplante Abkommen mit Usbekistan bietet mehrere potenzielle Vorteile. Zunächst soll es den Austausch von Fachkräften erleichtern. Usbekische Staatsangehörige könnten dadurch einfacher zum Arbeiten nach Deutschland kommen. Dies würde dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegenwirken und gleichzeitig Usbekistan wirtschaftliche Chancen eröffnen.
Ein weiterer Vorteil liegt in der verbesserten Zusammenarbeit bei der Rückführung von Menschen, die kein Bleiberecht in Deutschland haben. Dies könnte dazu beitragen, irreguläre Migration zu reduzieren und das Asylsystem zu entlasten. Allerdings betonen Quellen, dass die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber in diesem bilateralen Abkommen eine geringere Rolle spielen soll als in früheren Vereinbarungen.
Es ist wichtig zu betonen, dass das Abkommen laut Berichten keine direkte Verbindung zur Abschiebung afghanischer Straftäter hat[3]. Dies war zuvor spekuliert worden, da Usbekistan an Afghanistan grenzt. Stattdessen scheint der Fokus auf einem vertrauensvollen Austausch und einer Kooperation in den Bereichen Arbeitsmarkt, Ausbildung und Fachkräftezuzug zu liegen.
Das Migrationsabkommen mit Usbekistan reiht sich in eine Serie ähnlicher Vereinbarungen ein, die Deutschland bereits mit Ländern wie Georgien, Marokko und Kolumbien geschlossen hat oder plant[4]. Diese Abkommen sind Teil eines Gesamtkonzepts, das darauf abzielt, irreguläre Migration zu reduzieren und legale Migrationswege zu stärken.
Insgesamt verspricht das geplante Abkommen mit Usbekistan eine Win-Win-Situation: Deutschland könnte seinen Bedarf an Arbeitskräften decken und gleichzeitig die irreguläre Migration besser steuern, während Usbekistan von verbesserten Möglichkeiten für seine Bürger auf dem deutschen Arbeitsmarkt profitieren würde.