Liebe Freunde der Republik Österreich, der Demokratie und des Rechtsstaats.
Eine Analyse - eines besorgten Bürgers, Strategen und Kommunikationswissenschaftlers, der hier von seinem Grundrecht der Meinungsfreiheit Art. 13 StGG bzw. Art. 10 EMRK und bei Aufblitzen von Satire von der Freiheit der Kunst Art 17a StGG, idF BGBl 262/1982 Gebrauch macht.
Was wird also meiner Meinung nach als nächstes passieren?
Hafenecker kündigt den Start des u-Ausschusses zur öVP Korruptionsaffäre mit März 2022 an. Das heisst - Türkis hat genügend zu lobben, und vor allem Unterlagen beseitigen zu lassen und die Justiz anzupatzen.
Mehr als genug Zeit.
Über die Kronzeugenregelung wird dieses Jahr im Parlament auch noch abgestimmt, ich weiß jetzt schon, wer die nicht mehr will, und wer als Untergebener mit aufzeigen wird, und damit ist sie VOM TISCH. Wieder eine Gefahr weniger für den U-Ausschuss.
Nicht nur das, auch Sobotka will dem Ausschuss wieder vorsitzen.
Bis der ehemalige Bundeskanzler seine Immunität verliert und an die Staatsanwaltschaft zur Ermittlung ausgeliefert wird, dauert es auch noch ein Monat. Wie man hört - werden bereits jetzt in Regierungskreisen Handys getauscht und die Alten vernichtet. Bist der U-Ausschuss startet - ist alles vernichtet was belastend sein kann. ALLES.
Jede Verzögerung verschafft Türkis ein wunderbares Zeitfenster, um Neuwahlen vom Zaun zu brechen, seinen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz wieder aufzustellen - in einen Märtyrerwahlkampf zu gehen, gespickt mit sozial positiven Signalen wie „Vaterschaft“ und „Hochzeit“ - medienwirksam abgefeiert in den größten Gewinnern der Medienförderung. (Kronen Zeitung, Österreich, Presse, Profil plus dem ORF unter Weissmann und ORF24.TV gemeinsam mit Fellner)
Die vierte Macht im Staat - ist unter Kontrolle, mit zum Glück - etlichen, anständigen Ausnahmen. Die Kanzlerberaterin Mei-Pochtler sitzt übrigens im Vorstand der deutschen Pro7-Sat1-Gruppe.
Jetzt neu - der stellvertretende Chefredakteur der Bild Zeitung wurde als Kurz Biograf engagiert und hat urplötzlich einen 10er Block für Österreichs Talkrunden im Fernsehen. Wird also Rückendeckung aus Deutschland bieten als Freundschaftsdienst.
Die Justiz anzuprangern, geht sehr gut wie die jüngsten Ereignisse immer wieder zeigen (die linken Terrorzellen…), im schlimmsten Fall entzieht man Zadic noch mehr Personal, bis sie an ihrer Handlungsunfähigkeit zerbricht.
Der Nebenschauplatz Corona wird wieder belebt - die Zahlen auch wieder alarmierend dargestellt (die letzten Wochen waren sie ja ziemlich egal), und die Ökosoziale Steuerreform ist auch eine wunderbare Rauchgranate, wie auch unser neues Bundeskanzler-Imitat Schallenberg. Muddy the water.
Ich gehe davon aus - dass sein Auftrag ist, die Regierung zu sprengen, um Neuwahlen zu provozieren - den Grünen die Schuld an Allem zu geben, und Kurz wieder den Weg aufzubereiten. Alle Freundlichkeiten von Schalli sind … kalkül. Warum man ihn als Diplomaten bezeichnet, ist mir nach Durchsicht seines Lebenslauf allerdings schleierhaft.
Kurz hat sowohl das Geld auf der Seite - wie erinnern uns - Rene Benko darf die halbe Mariahilferstrasse umbauen für einen Apfel und ein Ei. (Ich hoffe da zieht niemand ein…) Um nur einen Großspender zu nennen. Was im COFAG Topf liegt, weis bis heute niemand und sein Freund Blümel wird ihm schon genug „Geld aufstellen“. Wie ahndet der Rechnungshof eine Partei bei Wahlkampfkostenüberschreitung? Mit Schimpf und Schelte. … ähem.
Kurz hat die Legislative (mit der Marionette), das Parlament und den Nationalrat immer noch unter Kontrolle, gemeinsam mit den Grünen, die den grössten Spagat ihrer Laufbahn hinlegen müssen um sich die Justiz zu erhalten. Natürlich richten sie damit Schaden an sich und an der Bevölkerung an, allein schon durch die Ökosoziale Steuerreform - die beides nicht ist, weder öko noch sozial, aber wenn Kurz die Justiz nach Neuwahlen auch noch erobert, ist es gelaufen für Österreich. Die Exekutive sind Prätorianer, samt Kripo Chef Holzer, samt Nehammer - und dann sind wir Ungarn und Weißrussland.
Verschwörungstheorien? Meine Meingung. Hört euch die Standard Podcasts and und beobachtet den Rest aufmerksam. 43% Der Österreicher wollen Kurz nach wie vor in der Regierung, 98% der ÖVP Wähler stehen nach wie vor hinter ihm. Das ist alarmierend.
Die Landeshauptleute? Unterschreiben heute das - morgen das - Hauptsache sie sitzen bis zur Pension auf ihrem Sessel - und sie haben bei Kurz´ Machtergreifung unterschrieben, dass der Parteiobmann auch über die Föderalisten bestimmen darf.
Die guten Kräfte, Medien, Journalisten und Politiker mögen dieses dystopische Bild im Hinterkopf behalten und alles in ihrer Macht stehende tun, ein sauberes, demokratisches Österreich wieder herzustellen, in dem alle wieder gut leben können (1.5 Mio Österreicher sind aktuell and der Armutsgrenze), das an seine Politiker glaubt und das sich auf den Rechtsstaat verlassen kann.
Was allen Top-Journalisten und Spitzenpolitikern anzuraten wäre - einen Tag in einem Obdachlosenheim der Caritas zu verbringen, im 9er Haus an der Cafebar und Essensausgabe zu arbeiten, in einem Frauenhaus einen Tag Zeit zu verbringen und anzupacken, sich an der Leo Essensausgabe in die Schlange zu stellen und sich ein paar Stunden an die Sorgenhotline der Caritas, der Corona Sorgenhotline zu hängen, und sich dem Buddy-Freizeitprogramm von vereinsamten Menschen anzuschliessen. Je ein Tag - und euer Weltbild von Österreich ändert sich entscheidend.
Ich mach das alles. Viele Stunden die Woche.
Fragt sich noch wer, warum Elke Kahr so erfolgreich ist in Graz? Erstens war das ein Personenwahlkampf, zweitens war die PERMANENT - anstatt in einem Elfenbeinturm - auf der Strasse und kennt die Bevölkerung und ihre Sorgen und Nöte wie keine Zweite, und AGIERT entsprechend. Aus Wissen folgen Taten anstatt nur Worte. Ja - klar - ihr Branding mit „KPÖ“ ist überdenkenswert. Aber ihr Arbeitsprinzip ist der Grund für Erfolg.
Die meisten Politiker gelten als realitätsfremd - was man pauschal sicher nicht so behaupten kann - aber - dadurch fällt Elke angenehm aus dem Rahmen. Türkis wird das nie verstehen, weil ihnen Moral, Werte, Anstand, Fürsorge, Empathie etc. fremd sind. ABER - das ist euer Vorteil liebe Oppositionellen. Ein Riesen Vorteil wieder Menschen und menschliche Nähe und Empathie reinzubringen. Hausverstand! Ihr seid gewählte Volksvertreter. Nicht Volksbeherrscher wie manch andere Denken.
Was will ich mit meinem Beitrag erreichen - BEWUSSTSEINSBILDUNG. Hochrangige Politiker, Journalisten, Medien, Mitläufer, Österreicher - sollten sich nicht in Sicherheit wiegen und "Kurz ist weg" jubeln. Wir alle können uns nicht vorstellen, was jetzt hinter den Kulissen passiert, aber dass 60 Leute rund um die Uhr versuchen, ihrem Propheten wieder an die Macht zu verhelfen ist selbstredend.
Vielen Dank
Peter Draxl
„Ps: Hoffentlich kommt jetzt nicht die Kripo zu mir und hebt mich als „linke Terrorzelle“ aus….. und bitte schickt mir das Kilo Kokain, das ihr bei mir zu finden gedenkt, vorher mit der Post. Ich versteck das dann schon - damit die Suche danach „echt aussieht“. Satire off.
jensjunge/pixabay/Parlament_Österreich https://pixabay.com/de/photos/wien-%c3%b6sterreich-architektur-geb%c3%a4ude-434517/
