(c) Pommes Leibowitz
Von POMMES LEIBOWITZ - Zunächst mal machen die Ereignisse - nicht nur in Thüringen - sprachlos. Also lasse ich zum Einstieg ein Bild sprechen. Hier nur eine kurze Auflistung der Vorgänge:
- Ein Ministerpräsident (Thomas Kemmerich) wird demokratisch gewählt.
- Dann merkt man, dass Stimmen der AfD, die man nach Ansicht der Regierenden nicht mitzählen darf, für das Endergebnis verantwortlich waren.
- Unfassbar, man hat einfach die Repräsentanten von 24 Prozent der Bevölkerung mitgezählt.
- Darauf hin muss ein Regierungsbeauftragter (Christian Hirte) zurücktreten, weil er dem demokratisch Gewählten gratuliert hatte, statt ihm vor die Füße zu spucken.
- Und der Gewählte (Kemmerich) muss zurücktreten, weil er demokratisch gewählt wurde. Eventuell auch, weil er kein Linksextremist ist, wie Bodo Ramelow.
- Und die AfD zerstört die Demokratie, weil sie davon ausging, dass ihre Stimmen, die immerhin ein Viertel der Bevölkerung repräsentieren, mitgezählt werden dürfen, was natürlich eine "demokratiezerstörende" Anmaßung ist.
Man könnte denken, man befindet sich in einer Fernsehsatire, aber nein, es ist eine Realsatire aus Berlin-Schilda: Regierung und Medien haben beschlossen, die Demokratie vor den Wählern zu schützen.
Aber selbst in CDU und FDP mehren sich inzwischen die kritischen Stimmen.
CDU-Fraktions-Vize Heym:
"Es war kollektive Entscheidung, Kemmerich zu wählen."
"Da (bei der Reaktion von Merkel) habe ich mich an tiefste DDR-Zeiten erinnert gefühlt."
Hätte Trump sich solcherart in eine Wahl eingemischt, wäre glatt ein Impeachment-Verfahren eingeleitet worden.
2018 hatte die AfD übrigens die Kanzlerin zwar nicht gewählt, aber ihr doch gratuliert. Da kommen Fragen auf.
Hätte Gauland nicht Merkel vor die Füße spucken müssen?
Oder Merkel ihm den Rücken zudrehen müssen??
Und müsste nicht einer von beiden nach dieser "peinlichen", "demokratiefeindlichen" Gratulation zurücktreten???
AfD-Fraktion - Gauland und Merkel 2018
Die Umdeutung des Demokratiebegriffs
Generell fällt in Medien und Politik eine schleichende Umdeutung des Begriffs Demokratie auf. Gemeint ist offenbar nicht mehr Herrschaft des Staatsvolkes, sondern eine diffuse Wertediktatur, in der die Werte von selbsternannten "elitären" Minderheiten entworfen werden. Es geht nicht mehr um den Souverän des Staates, das Volk, sondern um einseitig definierte Menschenrechte, Minderheitenschutz, vermeintliche soziale Gerechtigkeit usw.
Alles schöne Dinge, die aber nichts mit Volksherrschaft zu tun haben. Indem man die Volksherrschaft zugunsten dieser Wertediktatur aushebelt, wird eine Demokratie 2.0 geschaffen. Eine Demokratie, in der Wahlen überflüssig sind, weil ja alles wunderbar ist. Bunt, gerecht, geschützt und geborgen. Wohlstand und Sicherheit für ALLE.
Fällt niemandem auf, dass mit genau diesem vorgenannten Anspruch nahezu jede Diktatur auf der Welt auftritt und auftrat?