POMMES LEIBOWITZ | Wie Selenskyj an die Macht kam, und was die westliche Presse noch vor einem Jahr über ihn schrieb, steht im krassen Gegensatz zur jetzigen Glorifizierung seiner Person.
(c) Pommes Leibowitz
Es soll hier nicht um die Relativierung des russischen Angriffskrieges gehen. Der ist ein Verbrechen, natürlich. Aber selbst wenn der Täter ein Verbrecher ist, ist dann das Opfer automatisch ein Heiliger, ein Unschuldslamm, einer von UNS?
Im nachfolgenden Clip stelle ich Selenskyj vor, wie er sich in den ukrainischen Medien präsentierte. Bereits vor seiner Wahl ließ er sich in einer Fernsehserie fiktiv zum Präsidenten wählen, um dann kurzerhand das komplette Parlament zu meucheln. Eine einfache aber effektive Lösung, die vermutlich auch in Deutschland gut ankäme. Aber qualifiziert ihn das als Politiker?
Für die Bürger der Ukraine, die voller Wut auf das korrupte Unrechtssystem dort sind, waren das „treffsichere“ Argumente. Fast schon tragikomisch, dass dieser inszenierte Retter höchstselbst in die Korruption verstrickt ist und nur dank der Promotion und Unterstützung durch einen mächtigen Oligarchen (Ihor Kolomojskyj) überhaupt so bekannt und beliebt werden konnte. Sein Vertrag mit dessen Fernsehsender läuft übrigens immer noch.
Nach dem steilen Aufstieg folgte unweigerlich der Fall in der Wählergunst
Die Süddeutsche (SZ) schreibt dazu:
„Selten ist ein Präsident in der Gunst seiner Wähler so schnell und so steil abgestürzt wie Wolodimir Selenskij in der Ukraine.
(…)
Einem renommierten Institut zufolge sagt gar die Hälfte der Befragten, sie fordere Selenskijs sofortigen Rücktritt und vorzeitige Präsidentschaftswahlen.
(…)
Selenskij führt das postsowjetische Herrschaftssystem fort und akzeptiert Korruption und Rechtlosigkeit im Austausch dafür, dass er und sein Apparat weitgehend die Kontrolle behalten.
(…)
2020 unterstellte Selenskyj sich faktisch die zuvor halbwegs unabhängige Zentralbank und die Generalstaatsanwaltschaft; so gut wie alle angesehenen Reformer wurden gefeuert. Der Geheimdienst SBU, die atemberaubend korrupten Gerichte, die Gremien zur Richterauswahl und -entlassung: Sie alle bleiben unangetastet.“
https://www.sueddeutsche.de/meinung/ukraine-korrupt-wie-eh-und-je-1.5217924
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„Selenskyjs Aufstieg ist Ausdruck des kranken ukrainischen Systems: Er war nur möglich, weil ukrainische Medien von Oligarchen dominiert werden, die bestimmen, wer in ihre Fernsehsender kommt – und wer nicht.“
Florian Hassel, Osteuropa-Korrespondent der SZ
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Die Deutsche Welle (DW) zum gleichen Thema:
„Allerdings mussten die Ukrainerinnen und Ukrainer schnell erkennen, dass ’neue Eliten‘ im Wesentlichen aus engen Freunden und bisherigen Geschäftspartnern des Präsidenten aus dem Showbusiness bestehen. Dutzende Parlamentsabgeordnete der Regierungspartei ‚Sluga Narodu‘ (Diener des Volkes), Top-Beamte in der Kanzlei des Präsidenten, im Sicherheitsrat und anderen Behörden, sogar der Leiter des Inlandsgeheimdienstes SBU …“
https://www.dw.com/de/kommentar-ein-jahr-wolodymyr-selenskyj-ein-pr%C3%A4sident-ohne-plan/a-53488007
Die Schweizer Weltwoche schreibt:
"Vom Kleptokraten zum Helden: Es ist nicht lange her, dass die «Pandora Papers» die Korruption von Wolodymyr Selenskyj offenlegten"
Am Ende dieses Beitrags füge ich weitere Links ein, wo der Interessierte in unendlichem Schmutz wühlen kann.
Ein paar Fakten zu Wirtschaft und Korruption
Im Korruptionsindex liegt die Ukraine nahezu gleichauf mit Russland. So zu tun, als wäre Russland eine korrupte Diktatur, die Ukraine aber eine vorbildliche Demokratie, ist Heuchelei pur.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
Noch ernüchternder ist das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, das kaum mehr als ein Drittel des russischen ausmacht, und weniger als ein Zehntel des deutschen. Die Ukraine ist arm und korrupt wie ein Entwicklungsland und hätte selbst bei einer Eroberung durch Russland nicht wirklich etwas zu verlieren.
Quelle: Statistisches Landesamt
Die Ukraine pokerte hoch, als sie eine Aufnahme in EU und Nato erzwingen wollte, u. a. mit der Drohung, Atommacht zu werden. Für Russland war das Provokation pur. Aber auch die EU kann nicht wirklich glücklich sein mit diesem Zuwachs, der in keinster Weise ihre Kriterien erfüllt, weder politisch noch wirtschaftlich. Und jetzt ganz Europa in den Abgrund reißen könnte.
Weiterführende Links zum Thema:
https://de.wikipedia.org/wiki/Wolodymyr_Selenskyj
https://www.sueddeutsche.de/meinung/ukraine-korrupt-wie-eh-und-je-1.5217924
https://www.dw.com/de/kommentar-ein-jahr-wolodymyr-selenskyj-ein-pr%C3%A4sident-ohne-plan/a-53488007
https://www.eca.europa.eu/de/Pages/NewsItem.aspx?nid=15834
https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-korruption-rechnungshof-1.5419576
https://www.nzz.ch/international/ukraine-verfassungsgericht-schuetzt-korrupte-politiker-ld.1584265
