saro.works www.saro.works

Es war eine wirklich interessante Erfahrung. Am 4.Dezember 2016 hatte ich das erste Mal die Möglichkeit, als Ersatzwahlbeisitzender genau an jener Wahl teilzunehmen, die Österreich im vorhergehenden Jahr fast schon zu spalten gedroht hatte. Die Anfechtung der Stichwahl, bestätigt durch ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes, die den erneuten Urnengang der Österreicher notwendig machte, sorgte für viel Aufregung und Spannung im Vorfeld der Wahlwiederholung. Hat man doch vielen Wahlsprengeln Schlamperei und sorglose Freunderlwirtschaft vorgeworfen, wenn es z.B. um (Nicht-)Anwesenheit und Auszählmethoden ging. Geradezu kriminalisiert wurden etliche Wahlleiter und Wahlbeisitzer.

Die Peinlichkeit mit den schlecht klebenden Kuverts im zweiten Versuch, trug obendrein nicht gerade zum Vertrauen in Österreichs Wahlsystem bei. Leiser Spott in internationalen Medien, offene Verhöhnung hierzulande. Deswegen musste am 4.Dezember alles richtiggemacht werden. Niemand durfte sich den leisesten Patzer erlauben. Vom BMI wurden exakt formulierte Workflows ausgegeben, und darauf aufbauend, von den Parteien Leitfäden. Jeder wusste also genau was zu tun war.

Und so kam es auch. In unserem Sprengel wurden vom Briefing der Wahlbeisitzer durch den Wahlleiter, der Vorauszählung der vorhandenen Stimmzettel und blauen Kuverts, der Versiegelung der Urne, bis hin zur gemeinsamen Auszählung nach Wahlschluss, alle Vorgaben auf Punkt und Beistrich befolgt. Geht man nun davon aus, dass aufgrund der besonderen Umstände dieser Wahl, die rechtlichen Vorgaben österreichweit zumindest ähnlich befolgt wurden, konnte es keine echte Beanstandung und somit auch keinen Vorwurf einer möglichen Wahlmanipulation geben.

Dennoch wurde – wie könnte es auch anders sein – jede Menge Kritik seitens unverbesserlicher Nörgler und Dummschwätzer in den sozialen Netzwerken laut. Betrachtet man diese Vorwürfe jedoch etwas aus der Nähe, stellen sie sich entweder als unwahr, an den Haaren herbeigezogen oder schlichtweg als besserwisserische Korinthenkackerei heraus. Meist nur dazu gedacht, das eigene Profil auf Basis einer mieselsüchtigen Diffamierung öffentlich in den Vordergrund zu rücken.

Der Punkt jedoch ist, Österreich hat gewählt. Nach demokratischen Prinzipien und Regeln. Egal wer nun Bundespräsident für die kommenden 6 Jahre ist – er wurde von der Mehrheit des Volkes dazu bestimmt. Obwohl der „menschliche Faktor“ ziemlich sicher dazu geführt hat, dass da und dort der eine oder andere Punkt oder Beistrich nicht exakt befolgt wurde, tut dies dem Ergebnis keinen Abbruch.