„Vom Bürgerkrieg zum Weltkrieg“

Begonnen hat die Groteske in #Syrien mit einer friedlichen Demonstration und der gewaltsamen Niederschlagung durch den heute noch immer amtierenden Präsidenten Baschar al-Assad. Kolportierte 250.000 Tote und rund 5 Jahre später ist ein Ende noch immer nicht absehbar.

Bürgerkrieg mit Folgen

Syrien ist heute nur noch ein Schatten seiner selbst. Worauf Baschar al-Assad demzufolge eigentlich Stolz ist, weiß wahrscheinlich nur er. Tote und Ruinen wohin das Auge blickt, eine von Terror gepeinigte Bevölkerung und ein sich über die Grenzen des Landes hinaus ausbreitender #Krieg. Weite Teile des Landes sind unregiert. In diesem „Niemandsland“ konnte die heute mächtigste Terrorbewegung entstehen. Der Islamische Staat. Religiöser Fanatismus und ein unbändiger Hass auf Alles was menschlich ist, erzeugen eine brutale Gewalt, wie man sie sonst nur in Horrofilmen erlebt. Die westliche „Unterstützung“ zur Bekämpfung des IS hat sich ins Gegenteil verkehrt, da die Motivation nur halbherzig ist und von primär wirtschaftlichen Interessen getrieben wird. So kommt die Zivilbevölkerung zusätzlich ins Kreuzfeuer und das daraus entstehende Leid heizt den Zulauf für den IS weiter an. Rund die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist heute auf der Flucht und täglich werden es mehr.

Krieg der Eitelkeiten

Bislang hat nur Russlands Präsident Putin auf einen Teil des Lösungswegs hingewiesen. Syrien muss in sich befriedet werden, damit eine geeinte Streitkraft dem IS wirkungsvoll entgegentreten kann. Einige Staaten Europas haben inzwischen diesen Weg auch für sich erkannt. Ungeachtet dessen sabotiert die Türkei diese Strategie wo immer sie kann, da sie einen Privatkrieg gegen die Kurden führt. Für Frankreich ist es ein Rachefeldzug geworden, Großbritannien zeigt sich wie so oft bei Kriegsspielen solidarisch, und Deutschland versucht sich neuerdings in der Aufklärung im Kriegsgebiet. Wahrscheinlich deshalb, um eine glaubhaftere Darstellung der tatsächlichen Vorkommnisse zu ermöglichen. Bei den USA hat man mittlerweile das Gefühl, dass sie Syrien nur noch phantasielos zur Munitionsentsorgung verwenden. In Saudi-Arabien geht das Gerücht um, dass eine weitere Finanzierung der Kriegskosten aufgrund des anhaltenden Ölpreistiefs zunehmend infrage gestellt wird. Aber auch hier will man gemeinsame Stärke gegen(?) den IS demonstrieren und schuf die erste arabische Allianz. Die Zielsetzungen im Syrienkrieg könnten dennoch nicht unterschiedlicher sein. Einzig allein Russland und der Iran scheinen das eigentliche Ziel noch vor Augen zu haben. Von einer strategischen Gesamtlösung sind die Allianzen allerdings weiter entfernt, als noch vor einem Jahr.

Wie sich gerade im letzten Halbjahr gezeigt hat, ist die Taktik in der militärischen Vorgangsweise mehr als unbefriedigend. Kollateralschäden durch mangelnde Kooperation der Allianzen, Splittergruppen kämpfen unter sich, gegen die syrische Armee und die Bevölkerung, kein Tag ohne Selbstmordattentate, ein religiöser Flächenbrand, der sich mittlerweile von Nahost über nahezu ganz Nordafrika und weite Teile Zentralafrikas auszubreiten beginnt und das Auftreten von Blitzfronten in Europa und den USA (Blitzfronten – Terroranschläge durch den IS oder darauf zurückgehend).

Die Frage nach der Gesamtlösung

Die Türkei, der Iran und einige Anrainerstaaten Syriens tragen bisher die Hauptlast des Flüchtlingsstroms. Europa, obwohl es am lautesten stöhnt, hat bis dato nur einen Bruchteil der Flüchtlingsmassen abbekommen. Von dem ursprünglich auf sozialen Werten aufgebauten Staatenbund haben sich die meisten Staaten unter dem Druck des Flüchtlingszustroms vom Humanismus abgekehrt und einen deutlichen Rechtsruck durchgemacht. Es ist aber nicht so sehr nationalsozialistisches Gedankengut, das wiederauflebt, nein, es ist ein Schutzwall aus Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und stupider Angst. Dabei könnte gerade Europa mit seinem Wertesystem, seinen wirtschaftlichen Kenntnissen in moderatem Kapitalismus und geprägt von eigenen leidvollen Kriegserfahrungen, eine tragende Rolle bei der Gesamtlösung rund um den Syrienkrieg und die Flüchtlingsströme übernehmen.

Humanitäre und militärische Lösungen müssen sich verzahnen

Es ist klar, dass die militärischen Einrichtungen und Waffen des IS zerstört werden müssen, wo immer sie anzutreffen sind. Auch infrastrukturelle Einrichtungen, die u.a. der finanziellen Versorgung dienen, müssen entweder unter Kontrolle gebracht oder eben auch zerstört werden. Jede ausländische Hilfe die dem IS dient, ist zu eliminieren. Dies kann im überwiegendem Maße sicher nur mit militärischen Aktionen erzielt werden. Luftangriffe zerstören Einrichtungen und unterstützen (regionale) Bodentruppen beim Vorrücken. Regierungen bringen die Finanzströme unter Kontrolle und üben überall diplomatischen Druck aus, wenn es z.B. um den Schwarzhandel mit syrischem Öl geht. Der Bevölkerung in den besetzten Gebieten wird im Zuge des Vorrückens ausreichend Schutzraum geschaffen, in den sie sich vorrübergehend zurückziehen kann. Mitglieder, Anhänger und Sympathisanten des IS werden ohne Gnade verfolgt. Baschar al-Assad muss der Druck auferlegt werden, nicht mehr gegen Regimekritiker vorzugehen und seine Repressalien gegen die Bevölkerung einzustellen. Inhaftierte Regimekritiker sind aus den Gefängnissen zu entlassen. Nur so kann ein Weg zur inneren Befriedung geebnet werden. Denn der Krieg erzeugt jeden Tag neue Fanatiker.

Auf der anderen Seite sind es die humanitären Schritte, die ganz besonders der Westen in Form der EU setzen kann. Ein ganz besonderes Zeichen in dieser Richtung kam dabei nicht von der Politik, sondern von der Bevölkerung selbst. Die „Refugees Welcome“-Bewegungen, die sich selbst organisierend von den Menschen initiiert wurden und ungebrochen anhalten. Ohne diese humanitäre Bewegung hätten es die Hilfsorganisationen nie geschafft. Doch die Politik streitet noch immer darüber, welche – in Wirklichkeit nicht vorhandene – Lösung man ergreifen soll. Von Zäunen ist die Rede, von Massenzurückweisungen indem man Flüchtlinge einfach zu „Wirtschaftsflüchtlingen“ deklassifiziert, nur um sich selbst das politische Überleben zu sichern oder sich parteipolitisch zu profilieren. Die Konsequenzen dieses Handelns werden ausgeblendet. Die Schengen-Gesetzgebung wird unnötig bemüht, obwohl diese für eine derartige Ausnahmesituation nie ausgelegt wurde. Alles nur, um sich ein „Problem“ vom Hals zu halten. Eine echte Unterstützung der NGO‘s, und sei es nur in Form finanzieller Hilfe, findet nur widerwillig bis gar nicht statt.

Je früher eine Befriedung in Syrien und von dem IS kontrollierten Regionen erzwungen werden kann, umso mehr Flüchtlinge werden bereitwillig in ihre Heimat zurückkehren. Je länger der Befriedungsprozess dauert, desto mehr haben sich Flüchtlinge bei uns neue Existenzen aufgebaut, weshalb sie bleiben werden. Je mehr Flüchtlinge wir in Flüchtlings-Einrichtungen weiter vor sich hin darben lassen, desto größer werden die Konflikte innerhalb der Flüchtlingsgruppen, die dann auch immer mehr auf die Normalbevölkerung übergreifen. Spinnt man aus diesen Spannungsfeldern Lösungsszenarien, ergeben sich etliche Möglichkeiten, die Problematik zu entschärfen. Flüchtlinge müssen registriert und integriert werden. D.h. es müssen kurzfristig aber beschränkt, Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis-Bewilligungen erteilt werden. Auf diese Art lassen sich Flüchtlinge auch verstärkt zur Selbsthilfe einbinden – Mitarbeit an der Schaffung von Wohnraum (auch Bauprojekte), Sprachkurse, „Botschafter“ zwischen den Kulturen zu sein, um der Bildung von Parallelgesellschaften entgegenzuwirken und vieles mehr. So vermitteln wir Werte, die den Flüchtlingen nicht nur helfen sich zu integrieren, sondern bei einer Rückkehr in ihre Heimat, eine weit sozialere Lebensart zu schaffen, als wie es bisher der Fall war. Es geht auch um das Bild, das sie vom Westen haben und in ihre Heimat mitnehmen. Genauso wichtig ist es, diesen Menschen – im Rahmen der Notwendigkeit – Wissen zu vermitteln. Von den Fähigkeiten Lesen/Schreiben/Rechnen bis hin zu medizinischen und Ingenieurs-Kenntnissen, um ihnen die Rückkehr in ihre Heimat nicht nur zu vereinfachen, sondern um ihnen die Möglichkeit zu geben, den Wiederaufbau schneller und besser vorantreiben zu können.

Denn wo ausreichend Wohlstand herrscht, ist der soziale #Friede nicht weit.