Persönlich habe ich die Zielsetzungen dieser Partei – zumindest der letzten Jahre, nie so richtig verstanden. Auch ihre Repräsentanten waren mir eher und zunehmend unsympathisch. Letztlich ist dies aber nur meine eigene Meinung. Doch die Meilensteine eines Negativtrends, die die ÖVP jetzt durch den Rücktritt von Reinhold Mitterlehner gesetzt hat, sind bis dato unerreicht.
Selbst als oberflächlicher Beobachter der heimischen Politszene, bleibt einem das sinnlose Gewurschtel der ÖVP unmöglich verborgen. Insofern ist die schlussstrichsetzende Entscheidung des Herrn Mitterlehner vollends nachvollziehbar, selbst wenn er in seiner Rücktrittsansprache versucht hat, einen maßgeblichen Schuldanteil seiner Entscheidung dem Koalitionspartner SPÖ zuzuschieben. Sind es doch eher seine profilierungssüchtigen Parteikollegen, Sesselsäger, Verhinderer und Nestbeschmutzer, die ihr persönliches Versagen und parteisoziales Unvermögen, zur untragbaren Last ihres Chefs gemacht haben.
Was jetzt kommt hat bereits Geschichte – Sargträger, Aasgeier und Totengräber sind zahlreich versammelt, die Trümmer der ÖVP aufzusammeln, um aus ihnen die Wälle für ihre kleinen Machtbereiche zu mauern. Die Versuche, dem Jungspund Sebastian Kurz die ultimative Führung des politischen Heerlagers zu übertragen und ihn mit ungewöhnlich weitreichenden Sondervollmachten auszustatten, um ihn wie einen allmächtigen Heilsbringer in schimmernder Rüstung vor sich herzuschieben, haben starke Züge eines Danaergeschenks und zeigen umso mehr, in welcher tiefen Krise die ÖVP gerade steckt.
Da helfen auch keine parteipolemischen Ergüsse eines Landeshauptmanns Hermann Schützenhöfers, wie sie Armin Wolf im ZIB2-Interview vom 11.05.2017 über sich ergehen lassen musste. Ohne auf die Fragen von Herrn Wolf näher einzugehen, ließ er keine Zweifel darüber aufkommen, wer denn tatsächlich an der Misere schuld sei. Kurz zusammengefasst: „Wir sind toll, schuld ist die SPÖ!“ Auch ein Oberlehrer namens Wolfgang Sobotka, seines Zeichens Innenminister und Amtserbe der vor ihm an der Flüchtlingskrise restlos gescheiterten Frau Johanna Mikl-Leitner, bläst ins selbe Horn. Ist es doch eine seiner liebsten Weisen, den Bundeskanzler Christian Kern so oft es nur geht, öffentlich zu diskreditieren und das Lied der Neuwahlen zu singen.
Glaubt man allerdings dem Politwissenschaftler Peter Filzmaier, wird der Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen vieler ÖVP-Funktionäre eher ungehört verhallen, könnten diese trotz einer Gallionsfigur wie Sebastian Kurz, der ÖVP angesichts des jetzigen Imageschadens nur weitere Verluste bringen. In Summe würde wohl nur die FPÖ von Neuwahlen profitieren. Inwieweit die SPÖ durch das ÖVP-Dilemma beschädigt ist oder möglicherweise sogar profitiert, müssen ohnedies die Wähler entscheiden. Doch auch im günstigsten Fall wird es aktuell nicht zu einer Alleinregierung reichen. Selbst wenn diese im Moment am sinnvollsten erscheinen mag. Denn der Vergleich mit der vielzitierten Bananenrepublik käme jetzt nicht von ungefähr.
Wie die ÖVP wieder aus ihrem Loch herausfinden kann, bleibt vorerst offen. Sicher ist nur, dass die nun zwangsläufig folgenden internen Zwistigkeiten, Schlammschlachten und Machtkämpfe das Potential haben, die ÖVP endgültig ins politische Nirwana zu reißen. Insbesondere dann, falls man Sebastian Kurz nicht halten kann und er vielleicht als Unparteilicher mit einer Plattform zu agieren beginnt.
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