Heute ist der erste Mai. Tag der Arbeit. Ein historischer Feiertag für die Arbeiterbewegung und die aus ihr hervorgegangene Sozialdemokratie. Nach den jüngsten Ereignissen in Österreich fühlt er sich allerdings eher an wie ein Begräbnis.
Nein, ich werde jetzt nicht noch einen Beitrag über Norbert Hofer schreiben. Auch außerhalb Österreichs weiß man mittlerweile über die Zustände hierzulande Bescheid. Dass die FPÖ als „neue Arbeiterpartei“ gilt und in den früheren „Kernwählerschichten“ der Sozialdemokraten die meisten Stimmen holt. Und ich glaube, genau das ist ein Problem.
Generell ist die Sozialdemokratie vermutlich etwas Gutes. Eine Bewegung, die für sozialen Ausgleich und für die Bedürfnisse von „denen da unten“ eintritt, ist in einer Demokratie wünschenswert. Man muss nicht immer einer Meinung mit ihr sein – aber generell ist es wichtig, dass sich jemand um „die Leit“ kümmert.
In meinen 22 Jahren habe ich allerdings keine Sozialdemokratie wahrgenommen, die dieser Aufgabe gerecht geworden wäre.
Das ist die SPÖ für mich
In Salzburg habe ich die SPÖ durch eine künstliche Spitzenkandidatin wahrgenommen, die einen desaströsen Finanzskandal zu verantworten hatte. In meiner nicht-akademischen Familie beschwert man sich über zu wenig Geld, seit ich denken kann. Und der erste Kanzler, den ich von Anfang an mitverfolgen konnte, ist Werner Faymann.
An eben diesen richtete ich letztes Jahr einen Offenen Brief, der sich echt schnell verbreitete. Sogar mein neuer Zahnarzt hat mich darauf angesprochen. In meinem – zugegebenermaßen sehr emotionalen – Beitrag kritisierte ich die Steuerreform und die nichtssagende Politik Faymanns, die eines Bundeskanzlers nicht würdig ist. Dazu stehe ich heute noch.
Dass sich Österreich außenpolitisch abgemeldet hat, ändert sich nur durch einige wenige Vorstöße aus dem ÖVP-Lager. Und auch innenpolitisch dominiert der Juniorpartner in der Koalition nach Belieben. Die restriktive Flüchtlingspolitik ist nur ein Beispiel für Politik, die man von sozialdemokratischen Regierungen nicht unbedingt erwarten würde. Ein echtes Leadership vonseiten der Roten habe ich noch nicht erlebt.
Wer sollte denn nachkommen?
Und das Schlimmste ist: Ich kann mir nicht mal vorstellen, von wem es denn kommen könnte. Faymanns Ablöse wird immer wieder gefordert, und ich persönlich fände das super – aber wer sollte denn nachkommen?
Christian Kern? Ich bin mir nicht sicher, ob der Bundesbahn-Chef ohne politische Erfahrung die Qualitäten mitbringt. Und so nebenbei steht er scheinbar nicht zur Verfügung. Bis auf die Bereitschaft habe ich auch Zweifel an Gerhard Zeiler. Peter Kaiser käme als Landeshauptmann eines insolventen Bundeslandes angeschlagen ins Amt, Brigitte Ederer hätte vermutlich mit Widerstand des „rechten Flügels“ (vor allem aus dem Burgenland) zu rechnen.
Ein Blick auf die Parteikritiker lässt auch nicht groß hoffen: Die Sozialistische Jugend und der sozialistische Studentenverband verstehen es zwar, sozialdemokratische Forderungen zu artikulieren – aber nicht nur wegen dem Prädikat „sozialistisch“ darf man annehmen, dass es ihnen für das politische Tagesgeschäft nicht nur an Erfahrung, sondern auch an Kompromissbereitschaft und Realitätssinn fehlt.
Der Weg zur Erneuerung? Opposition.
Selbst, wenn Werner Faymann morgen abtreten sollte – groß ist die Hoffnung nicht, dass etwas Besseres nachkommt. Zurecht bemerken jene, die ihm den Rücken stärken, dass es keinen „Wunderwuzzi“ gibt.
In diesem Sinne tut die SPÖ angesichts ihrer momentanen Krise das Beste, was sie kann: Sie schafft sich ab. Ihre nichts aussagende Politik abseits sozialdemokratischer Ideale und ihre Unfähigkeit, sich gegen den Koalitionspartner durchzusetzen, werden von Wahl zu Wahl wieder bestraft – bis sie dann spätestens 2018 aus der Regierung gejagt wird.
Das muss nicht schlecht sein. Die Konsequenz würde vermutlich Blau-Schwarz bedeuten – aber gleichzeitig die Chance auf eine erneuerte Sozialdemokratie. Ohne Macht, an die man sich bis zuletzt verzweifelt zu klammern versucht, wird das vermutlich leichter. Und ich glaube nach wie vor, dass eine Partei, die echt für „die Leit“ einsteht, in Österreich ein riesiges Potential hat.
Dieser Tag der Arbeit mag vielleicht wie ein Begräbnis wirken. Aber die Sozialdemokratie ist nicht verloren. Früher oder später wird sie sich erneuern. Wie ein Phönix aus der Asche.
