Ja, ihr habt richtig gelesen. Pegida gründet eine Partei.Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, bestätigt entsprechende fischundfleisch-Recherchen: "Die Satzung wurde heute, Donnerstag, hinterlegt." Damit eine Eintragung ins Parteienregister erfolgt, muss Pegida die Satzung auch noch auf der Homepage veröffentlichen.
Unseren Recherchen zufolge ist der Grund für die Gründung einer eigenen Partei ein interner Streit der Pegida-Bewegung. Auf der einen Seite: Pegida Graz und Pegida Wien. Auf der anderen Seite: unter anderem Pegida Linz/Oberösterreich. Die Wiener und Grazer werfen den Linzern vor, zu nah an der FPÖ zu sein. Durch die nunmehrige Eintragung ins Parteienregister soll rechtlich verhindert werden, dass sich die jetzige Pegida Linz noch Pegida nennen darf.
In Deutschland ist der Name Pegida als Verein unter Lutz Bachmanns Vorsitz eingetragen, wodurch ein entsprechender Schutz gewährleistet ist.
Laut einem Insider plant die neugegründete Partei eigene Landesgruppen, wo sich Pegida ihre Leute selbst aussuchen wolle.
Was spannend ist: Noch will sich Pegida zwar keinen Wahlen stellen, aber dadurch, dass die Bewegung jetzt eine Partei ist, wird sie auch rechtlich als solche anerkannt und hat tatsächlich die Möglichkeit, Landesgruppen einzurichten. Damit könnten die jetzigen Ableger von Pegida in Linz, Vorarlberg und Burgenland das Recht verlieren, den Namen „Pegida" zu verwenden. Gar nicht so dumm. Im Klartext: nun könnten die Parteiverantwortlichen von Pegida (Wien und Graz) eine eigene Gruppe „Pegida Linz" gründen und sie gemäß ihrer Statuten besetzen.
Apropos Statuten – die Statuten übernimmt die Pegida-Partei von den REKOS. In der Parteipräambel der Reformkonservativen heißt es:
„Die politische Partei ‚Die Reformkonservativen – REKOS' bekennt sich zur christlichen Wertordnung, zur christlichen Tradition des Abendlandes, zur staatstragenden Bedeutung der Familie und zum freien Eigentum."
Ein Statement von Pegida Graz liefern wir euch noch nach.
Disclaimer: Ich weiß nicht, ob es nötig ist, das zu betonen, dass sowohl fischundfleisch als auch ich als Autor, Stefan Schett, uns von Pegida distanzieren. Ich selbst stehe der Pegida-Bewegung sehr kritisch gegenüber, weil ich Pauschalverdächtigungen, Nationalismus und Angstmacherei ablehne. Es ist zwar sicher eine Tatsache, dass nicht nur ausländerfeindliche Bürger mitmarschieren, allerdings ist jede Bewegung oder Initiative, die von Rechtsradikalen unterstützt wird, entschieden abzulehnen. Darüber habe ich auch mit Stadler gesprochen - das Video dazu kommt am Wochenende.
Wir sind eine Meinungsplattform und freuen uns, wenn ihr uns sagt, wie ihr darüber denkt.
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