Europa erlebt, so wird es derzeit propagiert, die längste Friedensperiode seiner Geschichte.Und ja, Europa gilt als Wirtschaftsmacht. Der Abbau der Grenzen und die Konzentration auf Handel und Wirtschaft, innerhalb Europas ebenso wie im Export nach Übersee, haben kurzzeitig den Eindruck erwecken können, der Schlüssel zu Frieden sei gefunden. Es werden keine Bomben über Europa abgeworfen und trotz blühenden Rüstungshandels auch keine Panzer und Drohnen im Raum Europa genutzt. (Außerhalb Europas ist dies dann wieder eine andere, recht ruhmlose Geschichte).
Aber herrscht hier Frieden? (Als alte Sprachfetischistin möchte ich dann auch immer fragen, ob Frieden überhaupt „herrschen“ kann, oder ob nicht überall da, wo jemand oder etwas „herrscht“ nicht zwangsläufig Macht und damit Kriegspotenzial gegeben ist).Oder ist unsere Unterteilung in Krieg und Frieden auf Basis herkömmlicher Definitionen nur gnadenlos veraltet?
Ein kurzer Blick auf die Definition, die Wikipedia liefert, ergibt:
„Krieg ist ein organisierter und unter Einsatz erheblicher Mittel mit Waffen und Gewalt ausgetragener Konflikt,[1][2] an dem oft mehrere planmäßig vorgehende Kollektive beteiligt sind. Ziel der beteiligten Kollektive ist es, ihre Interessen durchzusetzen. Der Konflikt soll durch Kampf und Erreichen einer Überlegenheit gelöst werden. Die dazu stattfindenden Gewalthandlungen greifen gezielt die körperliche Unversehrtheit gegnerischer Individuen an und führen so zu Tod und Verletzung. Neben Schäden an am Krieg aktiv Beteiligten entstehen auch immer Schäden, die meist eher unbeabsichtigt sind. Sie werden heute euphemistisch als Kollateralschäden bzw. Begleitschäden bezeichnet. Krieg schadet auch der Infrastruktur und den Lebensgrundlagen der Kollektive.“
Das scheint die herkömmliche Idee widerzuspiegeln, Krieg sei nur mit Waffen zu führen.Ließen wir nur die Idee der Waffe weg, die Definition läse sich folgendermaßen:
„Krieg ist ein organisierter und unter Einsatz erheblicher Gewalt ausgetragener Konflikt,[1][2] an dem oft mehrere planmäßig vorgehende Kollektive beteiligt sind. Ziel der beteiligten Kollektive ist es, ihre Interessen durchzusetzen. Der Konflikt soll durch Kampf und Erreichen einer Überlegenheit gelöst werden. Die dazu stattfindenden Gewalthandlungen greifen gezielt die körperliche Unversehrtheit gegnerischer Individuen an und führen so zu Tod und Verletzung….“
Um die Entwicklung, die der Begriff „Krieg“ durchgemacht hat, um zu verstehen, dass er auch heute wieder einer Anpassung an moderne Realitäten bedarf, lohnt sich die Ursprungsbedeutung des Wortes zu erfahren:
„Das Wort „Krieg“ bedeutet ursprünglich „Hartnäckigkeit“, „Anstrengung“, „Streit“.[4] Das Verb „kriegen“ heißt einerseits „Krieg führen“, andererseits „bekommen, erhalten“: Dies kann Herkunft und Charakter dieser kollektiven Gewaltanwendung anzeigen. Auch wo andere Kriegsanlässe im Vordergrund stehen, fehlt selten ein ökonomischer Hintergrund.“
Zusammenfassend lässt sich bisher also feststellen: Krieg ist ein, mit allen nötigen Anstrengungen und Mitteln herbeigeführter Zustand, der dem Zugewinn dienen soll.Wie wir aus der Vergangenheit wissen, kann dieser Zugewinn aus Landnahme wie auch aus Besitznahme bestehen oder lediglich unliebsame Konkurrenz aus dem Weg räumen wollen.Bereicherung in jeder Form ist also ein Hauptaspekt jeglicher Kriegsführung.
Die Idee, Krieg sei ausschließlich eine Frage der Waffen, hat sich vermutlich aus der Entwicklung militärischer Möglichkeiten ergeben. Vom Dolch über den Speer, die ausgefeilten Techniken der römischen Armeen zu Verteidigung und Angriff über moderne Panzer, Luftwaffe, bis hin zu Atomwaffen ging es in den letzten Jahrtausenden vor allem um die Weiterentwicklung von Waffen, um die eigene Übermacht sicherzustellen, so dass der Fokus auf Waffen als Kriegsmittel sicherlich verständlich ist.Aber macht er nicht zeitgleich blind für andere Arten der Kriegsführung? Ist unsere Fixierung auf Frieden als Definition von Abwesenheit militärischer Maßnahmen nicht schlicht und ergreifend altmodisch?
Um diese Frage zu beantworten gilt es, auch „Gewalt“ klarer zu definieren, als es obiger Text tut, stellt die Ausübung von Gewalt doch den elementarsten Aspekt des Krieges dar.
„Als Gewalt (von althochdeutsch waltan „stark sein, beherrschen“) werden Handlungen, Vorgänge und soziale Zusammenhänge bezeichnet, in denen oder durch die auf Menschen, Tiere oder Gegenstände beeinflussend, verändernd oder schädigend eingewirkt wird. Gemeint ist das Vermögen zur Durchführung einer Handlung, die den inneren oder wesentlichen Kern einer Angelegenheit oder Struktur (be)trifft“
Der Begriff der Gewalt und die Bewertung von Gewalt ändert sich im historischen und sozialen Kontext. Auch wird er je nach Zusammenhang (etwa Soziologie, Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft) in unterschiedlicher Weise definiert und differenziert. Im soziologischen Sinn ist Gewalt eine Quelle der Macht. Im engeren Sinn wird darunter häufig eine illegitime Ausübung von Zwang verstanden. Im Sinne der Rechtsphilosophie ist Gewalt gleichbedeutend mit Macht (englisch power, lateinisch potentia) oder Herrschaft (potestas). Zivilrecht und Strafrecht basieren auf dem allgemeinen Gewaltverbot (siehe hierzu auch Gewaltmonopol des Staates).“ (Quelle: Wikipedia)
Gewalt wird also gemeinhin als Einwirkung mit schädlicher Wirkung von außen auf Mensch oder Tier verstanden. Dass Gewalt demnach mehr sein kann, als Tötung, Verstümmelung, physische Verletzung ist zwar in der Soziologie bereits fest verankert, im Allgemeinverständnis, vor allem wenn es um eine klare Kriegsdefinition geht. Jedoch leider noch nicht als selbstverständlich angelangt.Auch unsere Gesetzgebung hadert noch immer mit der Gleichstellung physischer und psychischer Gewalt, so dass Gewaltdelikte, in denen z.b. Stalking oder konstantes Mobbing zum Suizid des Opfers führen noch immer nicht gleichwertig behandelt werden, wenn es um das Strafmaß geht.
Indirekte Gewalt als solche zu erkennen, zu benennen und zu ahnden, damit tun wir uns unfassbar schwer. Nun ist die Geschichte der Entstigmatisierung von psychischen Erkrankungen und Schmerzen noch nicht all zu alt. Diese fußen nicht selten nicht nur auf genetischer Prädisposition oder physischer Unzulänglichkeit, sondern eben auf indirekter Gewalt. Also sprachlicher Gewalt, Unterdrückung, permanenter Abwertung.Wie viele Suizide so auf die Kappe tatsächlicher Gewalttäter gehen, die auf Basis dieser veralteten Definition von Gewalt niemals zur Rechenschaft gezogen werden?
Aber ich schweife ab, denn mein Anliegen war es, moderne Kriegsführung aufzuzeigen.Dieser Tage gäbe es kaum ein besseres Beispiel als den Umgang mit Griechenland, auch wenn es sich hier mitnichten um einen Einzelfall handelt.
Erst wurde und wird eine Prämisse geschaffen, die von Staaten über Einzelhaushalte dazu anregt, Schulden zu machen. Denn Schulden gelten weder für Staaten noch für Einzelhaushalte per se als schlecht und zu vermeiden. Zu Recht.Das gesamte System lebt quasi von dieser Regelung aus Verschuldung, Zins und Zinseszins.Das an sich wäre noch nicht zu bemängeln, gälte nicht für Staaten was auch für Einzelhaushalte gilt: Die Investitionen rentieren sich möglicherweise nicht, Arbeitslosigkeit droht, unvorhergesehene Schwierigkeiten (wie ein pflegebedürftiger Familienangehöriger im Falle einer Privatperson oder aber pflegebedürftige Banken im Falle eines Staates)Privatpersonen droht in solch einem Falle die Privatinsolvenz, in der klar geregelt ist, über welchen Zeitraum Teile des Lohnes oder des noch vorhandenen Vermögens an die Gläubiger zu zahlen ist. Nach Ablauf dieser Zeit, der Wohlverhaltensphase, gilt der Schuldner als schuldenfrei und erhält das Recht zurück, frei über sein Hab und Gut zu verfügen und als voll wirtschaftsfähig an der Gesellschaft teilzunehmen. Wir haben die Leibeigenschaft und die Sklaverei als Preis für Schulden abgeschafft. Ein zivilisatorischer Erfolg humanistischer Grundwerte. Nicht zuletzt, weil Schulden oder die Notwendigkeit, Schulden zu machen, vererbt werden und damit wieder eine Blutschuldideologie Einzug halten würde.
Diese Grundrechte gibt es für Staaten nicht:
„Es fehlt weltweit sowohl an unabhängigen überstaatlichen Institutionen als auch an Rechtsfolgen, wenn es um eine Staatsinsolvenz geht.[2] Staaten befinden sich als oberster Risikoträger zwar nicht in einem rechtsfreien Raum, doch ist die rechtliche und ökonomische Unsicherheit über die Rechtsfolgen einer Staatsinsolvenz weiterhin groß. So wird im Zusammenhang mit Griechenland über eine „kontrollierte Insolvenz“ gesprochen, obwohl diese mangels vorhandenen Regelungssystemen nicht realisierbar erscheint. Eine „kontrollierte Insolvenz“ findet nach den nationalen Insolvenzregeln für Unternehmen und Privatpersonen statt, weil genau vorgeschrieben ist, wie ein Insolvenzverfahren durchgeführt werden muss. An solchen Regeln fehlt es für Staatsinsolvenzen…
Der allgemeine Rechtsgrundsatz „Geld hat man zu haben“ gilt nicht nur im deutschen Zivilrecht,[3] sondern mit besonderer Strenge auch im Völkerrecht.[4] Geldknappheit kann nie zur Unmöglichkeit einer Zahlungsverpflichtung führen. Hat der Schuldner aber kein Geld, bleibt nur der Weg in die Zwangsvollstreckung/Insolvenz (Geldschuld, § 270 Abs. 1 BGB). Während Insolvenzen von Unternehmen oder natürlichen Personen Gegenstand des nationalen Insolvenzrechts sind, ist die Staatsinsolvenz gesetzlich nicht vorgesehen. Das liegt einerseits daran, dass der Staat als übergeordnetes Gebilde für sich selbst keine Insolvenzregeln vorsieht oder sich sogar aus allgemeinen Insolvenzregeln ausklammert. In Deutschland findet nach der ausdrücklichen Regelung des § 12 Abs. 1 Nr. 1 InsO ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bundes nicht statt; er ist also – wie weite Teile der ihm untergeordneten öffentlichen Hand – insolvenzunfähig. Andererseits gibt es auch keine überstaatlichen Insolvenzregeln, die sich mit einer Staatsinsolvenz befassen. Staaten selbst sind die höchste Instanz und können als genuine Völkerrechtssubjekte keinem Insolvenzverfahren unterworfen sein.[5] Außerdem wird die Insolvenzunfähigkeit von Staaten aus ökonomischer Sicht mit deren potenziell unbegrenzten Einnahmequellen erklärt. Die EU-Kommission ging 1993 bei ihrer EFIM-Subventions-Entscheidung davon aus, dass der Staat „über unermessliche finanzielle Ressourcen“ verfüge und ihm deshalb eine Sonderrolle im Wirtschaftsleben zukomme.[6] Zudem ist eine Staatsinsolvenz mit der staatlichen Souveränität schlicht unvereinbar“
Gerade der letzte Absatz lässt aufhorchen, denn die „potenziell unbegrenzte Einnahmequelle“ besteht nicht aus denen, die die Schulden gemacht oder verursacht haben. Sie besteht aus der Arbeitskraft und Eigentumsmasse der Bürger. Auch der Bürger, die lange nach der Verschuldung geboren werden und damit komplett unbeteiligt dennoch in die Fänge der Schuldeneintreiber geraten. Zudem wird mit staatlicher Souveränität argumentiert, die man Griechenland schon lange abgesprochen hat. Ohne jede gesetzliche Grundlage, gegen jedes Staatenrecht und allein auf Basis finanzieller Interessen. Griechenland solle durch den Erlös von staatlichem Besitz das Geld zur Schuldentilgung erwerben. Damit ist quasi die Entrechtung und Enteignung gleichermaßen zustande gekommen. Ohne jede offene Kriegserklärung und doch, zumindest sprachlich, ohne die offene Abkehr von vormals europäischen Ideen. Ein wenig mehr ins Detail zur faktischen Kolonialisierung Griechenlands geht hier Max Uthoff. Denn nichts anderes ist es, ein Land zu nötigen, den Gesellschaftsbesitz, das Kulturerbe, zu veräußern.Der Mangel an rechtlichen Grundlagen hat hier also die alte Ideologie des Bestrafens begünstigt. Nur werden nicht die Verantwortlichen bestraft, sondern ein ganzes Volk, unabhängig von der Rolle, die das Individuum bei der Schuldenentstehung innehatte.Dass es ausgerechnet die deutsche Regierung ist, die den Zuchtmeister gibt, kann nur wenig verwundern.
Das gesamte monetäre System, die heutige Idee von Kapitalismus, zu der es durchaus konstruktive, ebenfalls kapitalistische, Alternativen gäbe (ich schrieb dies bereits hier), ist darauf ausgerichtet, nur wenige Gewinner hervorzubringen. Sie begünstigt und fördert Monopolisierung und damit die Macht einer Minderheit über die Mehrheit. Nichts anderes also, als moderne Waffen getan haben: Das demonstrative Schaffen von Überlegenheit, das den potenziellen Konkurrenten und Gegner entweder abschrecken soll, sich aufzulehnen, oder aber im Zweifelsfalle darauf abzielt, mit allen Mitteln, dem anderen Gegenwehr oder Leben genug zu verleiden, um auf beides zu verzichten.
Im Falle des radikalisierten Kapitalismus ist dieses „Mittel“, die Waffe also, finanzielle Überlegenheit. Geld. Besitz.Auch Armut ist Gewalt, denn auch Armut kann es nur geben, wenn in einer reichen Gesellschaft die Gesetze derart gestaltet sind, dass sie Armut zulassen.
Die erhöhte Säuglingssterblichkeitsrate sowie die erhöhte Suizidrate in Griechenland sind nicht das Ergebnis „freiwilliger“ Entscheidungen gegen ein Kind oder der „freiwilligen“ Lebensaufgabe. Sie sind das Ergebnis finanzieller Gewalt und finanzieller Kriegsführung.Die Verantwortlichen gehen lediglich geschickter vor, als es Machthaber taten, die sich noch mit Waffen die Finger schmutzig machten um dann im schlimmsten Falle später zur Verantwortung gezogen zu werden.Sie üben Druck aus, erpressen, nötigen, entziehen Menschen die notwendigsten Grundbedürfnisse.
Krieg ist nicht nur der endgültige Zustand der Zerstörung, er ist auch jeder Schritt, der bis dahin in diese Richtung getan wird.Wer Grundklänge des Krieges und der Unterdrückung sehen will, der möge Richtung Ungarn schauen, wo derzeit wieder Zwangsarbeit Einzug hält, Journalisten verfolgt werden, Judenzählungen gefordert werden.
Ohne größere Einwände oder Proteste der restlichen EU.
Und nicht zuletzt ist und war Armut immer ein Grund für Gewalt und Kriege, so dass eine Konzentration des Reichtums auf wenige Hände wie selbstverständlich auch Grundlage für kriegerische Handlungen bietet.
Ich fühle mich bei der Überlegung, wie man Krieg umdefinieren müsste, um all seine Facetten belangbar zu machen, an die leidliche Guttenberg-Kampagne erinnert. Guttenberg, Selbstdarsteller und Polit-Blender, dessen einziger politischer Verdienst es war, den Afghanistan Einsatz 2010 „Krieg“ zu nennen und der daraufhin als einziger „ehrlicher“ Politiker gefeiert wurde. Dramatischerweise zeigte dieses Debakel lediglich auf, mit welcher Selbstverständlichkeit noch die offensichtlichsten Tatsachen sprachlich umgedeutet werden, um den Konsequenzen zu entgehen, die eine klare Benennung haben könnte.
Aber es ist nicht Politikersache allein, klar benennen zu können oder zu wollen, was „Krieg“ ist, wo „Gewalt“ anfängt.Gerade die selbsternannten Pazifisten schrecken dieser Tage häufig nicht vor „Gewalt“ zurück, wenn es darum geht, anders Denkende mit Hassmails zu fluten. Wer das nicht glauben mag, der möge sich einmal auf Jutta Ditfurths Facebookseite umschauen.
Gewalt ist nicht nur das Messer im Rücken, die Kugel. Gewalt fängt im Stillen an, um dann einen Erdrutsch auszulösen.
Die Entwicklungen der Moderne überholen und überrollen uns, wenn wir gedanklich nicht Schritt halten. Wenn wir Krieg noch nach gestriger Kriegsführung definieren oder Gewalt nur dann für Gewalt halten, wenn sie justiziabel ist, weil sie gestern für justiziabel erklärt wurde.
Brecht zu zitieren ist an dieser Stelle das Einzige, was bleibt:
"Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten." (Me-Ti. Buch der Wendungen)
