China hat die Corona-Krise rabiat ausgenutzt um seine Macht gegenüber den eigenen Bürgern auszuweiten. Die chinesische Regierung fordert während … weiterlesen

Die europäischen Länder müssten sich an Tools gewöhnen, die "am Rand des demokratischen Modells" seien. Sagt die Leiterin des Thinktank „Think … weiterlesen

Wie aktuell in Österreich glaubten auch viele auf der japanischen Insel Hokkaido, dass das Schlimmste bereits überstanden sei nachdem am 19. März … weiterlesen

Dort wo normaler Weise am 1. Mai die Wiener SPÖ und ihre Anhänger den Platz, nämlich den Rathausplatz füllen, waren in diesem Jahr ein paar … weiterlesen

Wer die Gleichheit von Mann und Frau vor dem Gesetz, die Trennung von Kirche und Staat, die Freiheit von Meinung, Glauben, Presse und Forschung … weiterlesen

Krisen sind nichts NEUES, neu ist nur, dass auf einmal viele Bürger und die Medien bereit sind Obrigkeitsdenken und Enteignungen usw … weiterlesen

fand ich unter https://www.nzz.ch/meinung/coronavirus-in-deutschland-notstand-erzeugt-einen-eigenen-sog-ld.1550099 zu lesen. eine, die all denen … weiterlesen

Das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz (KWEG) war ein aus dem Jahr 1917 stammendes Gesetz, mit dem die Regierung der österreichischen … weiterlesen

Benutzen Politiker die Pandemie, um die hart erstrittenen Menschen-, Bürgerrechte und demokratischen Freiheiten aufzuheben? Vor 100 Jahren sterben … weiterlesen

Man ist immer wieder erstaunt, wenn man als Kommunist oder Kommunistin bezeichnet wird, sobald man auf die Verstaatlichung von Banken und … weiterlesen

Es ist mehr als überfällig zu begreifen, dass jeder Tag, wo unsere Freiheiten eingeschränkt sind, wo Grundrechte außer Kraft gesetzt werden … weiterlesen

Die Runde mit den Zeithistorikern Jörg Baberowski, Norbert Frei und Martin Sabrow spricht intensiv über Regime und die Frage ob ein Vergleich von … weiterlesen

zwei interessante - und mir eigentlich selbstverständliche - gedanken fand ich dazu im https://verfassungsblog.de/. der eine ist: freiheitliche … weiterlesen

Mit Genehmigung von Dr. Erhard Busek hier der Kommentar des ehemaligen Vizekanzlers (1991 bis 1995), derzeit Vorstand des Instituts für den … weiterlesen

Antwort: Nein. Unsere Demokratie ist bereits vor der Thüringen-Wahl in Gefahr! weiterlesen

Liebe Blogleser und Innen! Oft stellt man sich im Leben wohl die wohl wichtigsten Fragen Gibt es Gerechtigkeit? Gibt es Menschlichkeit? Seit … weiterlesen

Ich habe eine Idee: wir wählen jetzt einfach so lange, bis das Ergebnis in Thüringen passt. Wenn die AfD dann irgendwann behauptet, die Erde ist … weiterlesen

Das heutige Problem ist dass sich Gruppen herausbilden, die einfach davon ausgehen, dass sie alleine wissen was Sache ist, wie man zu leben hat … weiterlesen

Minderheiten sind Gruppen die eine gewisse Identität aufweisen die sich von der restlichen Gesellschaft unterscheidet. So sind etwa bei einer … weiterlesen

​ Schon wahr, die SPÖ hat sich zuletzt aus eigener Schuld mit ihren permanenten Fraktions- und Personalkämpfen in eine veritable Krise manövriert … weiterlesen