Jeder Staat, jede Gemeinschaft braucht Gesetze, nach denen sie im Einklang eben dieser Gesetze in Frieden, Wohlstand und Einigkeit leben will … weiterlesen

Das Parlament wurde ganz ordentlich renoviert, aber Österreichs Parlamentarismus ist immer noch eine Baustelle. Die Ursache dieses Problems ist … weiterlesen

Seit einigen Jahren boomt das Geschäft mit dem Online Glücksspiel besonders gut. Immer mehr Online Casino entstehen und bieten immer bessere und … weiterlesen

13. Februar 2023 - Der Verein "Forum Verfassung" ist zuletzt am 5.10.21 im Erscheinung getreten. Damals wurde dem polnischen Ex-Verfassungsrichter … weiterlesen

Offener Brief an die Parlamentspräsidenten Sehr geehrter Herr Sobotka! Sehr geehrte Frau Bures! Sehr geehrter Herr Hofer! Die Medien berichten … weiterlesen

Die Rechtsanwälte Florian Höllwarth und Alexander Scheer haben die Webseite „covid-beschwerde.at“ online gestellt um gegen drohende G1-Regeln und … weiterlesen

Wer nicht lesen will muss hören und sehen! Der Autor der "Baustelle Parlament" diskutiert im Interview mit dem Produzenten von FriedensTV, Johann … weiterlesen

Gestern hat mich ein lieber Freund auf einen Zeitungsartikel vom 15.1.2019 im Kurier aufmerksam gemacht (Link nachstehend), in welchem darüber … weiterlesen

Die Fahrkarte ist der Beförderungsvertrag zwischen dem Fahrgast und dem Eisenbahnverkehrsunternehmen. Zur Kontrolle dienen Zugbegleiter, deren … weiterlesen

Nur noch ein paar Wochen, bis die EU-Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, am 25.Mai 2018 in Kraft tritt. Befragt man derzeit Fachleute und … weiterlesen

Oder: wie die Abschaffung von Mietvertragsgebühren in bestimmten Fällen Mietvertragsgebühren empfindlich verteuern kann. Wir erinnern uns: mit … weiterlesen