Niemand geringerer als der Verfassungsrechtler Heinz Mayer hält die Vereinbarungen im türkis-grünen bzw. türkis-blauen Sideletter für rechtswidrig … weiterlesen

Die CDU-Spitze (darunter Merkel und Spahn), bestehend aus dem CDU-Präsidium (23 Mitglieder) und dem CDU-Vorstand (40 Mitglieder) hat beschlossen … weiterlesen

In Geschäften ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes mittlerweile Pflicht und ein Verstoss kann mit einem Organstrafmandat von Euro 25 geahndet … weiterlesen

. . . sondern der optische Eindruck der Sitzungsleitung reicht neuerdings aus, um die Beschlussfähigkeit festzustellen. §45 (1) der … weiterlesen

Ich möchte euch die Geschichte von Anna erzählen, eine Linke, die entsprechend ihrer Ideologie die Ansicht vertritt in einer unfairen Welt zu … weiterlesen

Bisher dachte ich, dass Gesetze und Rechte für alle gleich gelten sollen. Wir sind doch auch so stolz darauf, dass wir allen die gleichen Rechte … weiterlesen

Mit keiner Offenbarung hat sich Allah wohl so "missverständlich" ausgedrückt wie mit seiner letzten, dem Koran. Dabei sollte doch diese letzte … weiterlesen

dieses interessante Video habe ich im Netz gefunden. Es ist von einem ehemaligen CDU Mitglied, das von Merkels Flüchtlingspolitik die Schnauze voll … weiterlesen

Nun, das hier ist kein Scherz, sondern bittere Realität – und diese Realität kommt nicht von einer rechten Hetzseite, sondern von einer biederen … weiterlesen

Die amtliche ungarische Nachrichtenagentur vermeldete gestern, dass das Gericht in Szeged es als erwiesen betrachtete, dass sich der Syrer … weiterlesen

Von Gesetzen aus Papier „Beinahe das Erste, was ein Asylbewerber in Deutschland bekommt, bevor er überhaupt weiß, ob er bleiben kann, ist die … weiterlesen

Die Spezialeinheit der deutschen Kriegsarmee KSK ist in Syrien im Einsatz. Über diese deutsche Kriegsbeteiligung wurde das Parlament weder … weiterlesen

"Die Menschen, die zu uns kommen, müssen lernen, dass wir ein säkularer Staat sind, in dem Religion Privatsache ist. Warum sollte ein Nichtmuslim … weiterlesen

Waren es wirklich so wie es die Salzburger Nachrichten beschreiben? Nur unfähige Beamte in vier Kärntner und einem steirischen Wahlkreis, die zur … weiterlesen

Über die rechtspolitischen Folgen des in Deutschland geplanten Gesetzentwurfes zur Verschärfnung des Sexualstrafrechtes hatte ich ja hier schon … weiterlesen

Neben all dem Un-, Wirr- und Wahnsinn, den der Mensch in die Welt setzt, gibt es durchaus viele segensreiche Erfindungen, wie die Waschmaschine … weiterlesen

Da ich der Rechtsauffassung bin, dass eine Richterin, welche weiss dass ein Gutachten möglicherweise wissentlich und willentlich falsch erstellt … weiterlesen

Der letzte Woche vom EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos abgesandte Brief aus Brüssel war zwar an die „Liebe Johanna“ (gemeint … weiterlesen

Im September 2012 griff eine Französin zur Waffe, suchte nach ihrem Mann, mit dem sie seit 47 Jahren verheiratet war, und schoss ihm drei Mal in … weiterlesen

Am Sonntag gibt es die nächste Veranstaltung von PEGIDA in Wien, wo in friedlicher Absicht vor den Gefahren der Islamisierung Europas gewarnt … weiterlesen