Was passiert, wenn staatsnahe Unternehmen den vermutlich größten Datenschutzskandal der letzten Jahrzehnte verursachen, von dem obendrein nahezu … weiterlesen

Fall Teichtmeister: Gericht soll gefälligst Rechtsempfinden der normalen Bevölkerung ignorieren und Konsument von 70.000 Kinderpornos muss keinen … weiterlesen

„Die meisten, die Putin heute noch verteidigen, tun das, weil sie zutiefst antiliberal und anti-amerikanisch sind. Sie sehen in diesem Krieg die … weiterlesen

»Überheblich, arrogant, verachtend« oder einfach nur »kaputt bzw. dement« – Diese Attribute handelte sich Bundeskanzler Olaf Scholz jüngst in der … weiterlesen

In unseren Verfassungen steht etwas zur Meinungsfreiheit, aber nichts zu Abtreibungen. Das im Verfassungsrang stehende Recht auf Meinungsfreiheit … weiterlesen

Wenn du an unserer Demokratie teilnehmen willst, musst du auch manchmal hingehen. Konkret in die Ämter unseres Staates, um den Herrschaften unseres … weiterlesen

Es gibt Klugscheißer, die eine Ahnung von Geschichte haben (aber auch nicht mehr als eine Ahnung) und deshalb behaupten, heute von Gleichschaltung … weiterlesen

ES spricht für sich: "Richtlinie zu irreführenden Informationen über COVID-19 Übersicht Dezember 2021 Du darfst mithilfe der Dienste von Twitter … weiterlesen

https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/14117284 Für den österreichischen öffentlich, rechtlichen Rundfunk ist der sogenannte "Lockdown für … weiterlesen

Liebe Freunde der Republik Österreich, der Demokratie und des Rechtsstaats. Eine Analyse - eines besorgten Bürgers, Strategen und … weiterlesen

Der Anwalt schickt mit, wie viele er schon in Grund und Boden geklagt hat - Drohung nennt man so etwas, kann aber auch noch zur Sprache kommen. Es … weiterlesen

In Wien wird am Sonntag gewählt. Herr Strache versucht sein politisches Comeback. Selbst jene, die politisch ihm nie etwas abgewinnen konnten … weiterlesen

Breaking News - - - Original Agenturmeldung von heute - - - 9.9.2020, 23:00 Uhr – Ort: eine Hauptstadt in Europa - - - Dem Präsidenten wurden … weiterlesen

Über folgenden Sachverhalt berichtete heute Ing. Gebhard Fidler, Präsident des VFV Verein zur Förderung der Völkerverständigung bei einer … weiterlesen

Was hier in der Kronen Zeitung steht, die mehr als aufwüllend, für alle betroffenen. Der Richter sagt: Missbrauch und Vergewaltigung ist keine … weiterlesen

Frau Justizministerin, sie sagen in jeder Talk Show, sie wollen wissen, warum es bei ihnen zu dem Krieg 1991 kam. Sie wollen wissen warum so ein … weiterlesen

fand ich unter https://www.nzz.ch/meinung/coronavirus-in-deutschland-notstand-erzeugt-einen-eigenen-sog-ld.1550099 zu lesen. eine, die all denen … weiterlesen

Es wurde viel über den Rechtsstaat diskutiert, doch wie schaut es wirklich mit dem Rechtsstaat aus? Wird eine Beugung verlangt, sollen Verordnung … weiterlesen

1. Etwa 1980 fuhr ich mit meinem Toyota-klein nach Prag, in den Cafés rund um den Wenzelplatz waren "Westler" gern gesehen, und freundlich … weiterlesen

dachte ich mir, als ich gestern in https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/clan-chef-zurueck las: der obermotz der bundespolizei habe für den … weiterlesen