(automatisch von KI erstellter Beitrag) Prorussische Accounts behaupten, Selenskyj sei nicht mehr rechtmäßiger Präsident der Ukraine. Seine … weiterlesen

"Die Parteien stecken also in einer Krise. [...] Es ist ein Teil der Krise der großen Parteien, daß das alte demokratische Prinzip der … weiterlesen

Und plötzlich reden alle über European Skyshield Initiative ESSI. Während die FPÖ tobt, erklärt Außenminister Alexander Schallenberg im ORF-Talk … weiterlesen

Ein Vierteljahrhundert nach der Beschaffung der Eurofighter beschäftigt der Skandal-Ankauf immer noch Staatsanwälte. "Der Unternehmer und Investor … weiterlesen

13. Februar 2023 - Der Verein "Forum Verfassung" ist zuletzt am 5.10.21 im Erscheinung getreten. Damals wurde dem polnischen Ex-Verfassungsrichter … weiterlesen

"Die Regierungen haben gefälschte Zahlen und falsche Fakten verbreitet, um immer neue Grundrechtseinschränkungen zu legitimieren und ganze … weiterlesen

Immer mehr Experten halten die Impfpflicht als verfassungswidrig womit letzten Endes der VfGH das letzte Wort haben dürfte und unsere Regierung vor … weiterlesen

Unsere Regierung aber auch unsere Abgeordneten, die immer wieder den Lockdown für Ungeimpfte einfach durchwinken, kommen immer stärker unter Druck … weiterlesen

Die Rechtsanwälte Florian Höllwarth und Alexander Scheer haben die Webseite „covid-beschwerde.at“ online gestellt um gegen drohende G1-Regeln und … weiterlesen

Vorab ich bin weder ein Impfgegner noch eine Coronaleugner allerdings trete ich für unsere Verfassungsrechte ein, weshalb ich im Falle, dass die 1 … weiterlesen

+++breaking-news+++eilnachricht+++ Finanzminister wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen! Es handelt sich dabei um Ali Scharif al-Emadi und … weiterlesen

Der heutige Beschluß des VfGH bezüglich fehlender Unterlagen im IBIZA-Untersuchungsausschuß im Parlament ist wohl an nichts mehr zu überbieten … weiterlesen

Konstantin Haslauer, ein mündiger Bürger dieses Landes, der aufgrund der Corona-Bestimmungen in Deutschland und Österreich seine Betriebe schließen … weiterlesen

Die IGGÖ klagte das Recht, Kinder verschleiert in die Schule schicken zu dürfen, beim Verfassungsgerichtshof mit dem Argument ein, dass auch … weiterlesen

„Norbert Hofer will Österreich-Konvent neu starten“. Mit dieser OTS-Aussendung hat der Dritte Nationalratspräsident am 28. November, einen Tag vor … weiterlesen

Erstmals bleibt die Hofburg, konkret die Präsidentschaftskanzlei, an diesem Nationalfeiertag geschlossen, wie mir das Büro des Bundespräsidenten … weiterlesen

Wer heute auf eine Demo geht, sollte die EMRK Europäische Menschenrechtskonvention (Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten … weiterlesen

Das ist aus meiner Sicht eine vollkommen berechtigte Frage - und sie wird leider von unserer österreichischen Verfassung nicht beantwortet. Die … weiterlesen

Es gibt Lehrbücher für Dummies! Dazu kann man auch die „Baustelle Parlament“ als Einführung in die Österreichische Bundesverfassung zählen. Es gibt … weiterlesen

Eine Ministerialrätin und Juristin aus dem Verteidigungsministerium deckt seit 2015 Verfassungsbrüche betreffend das kaputtgesparte Bundesheer, die … weiterlesen