Dieses Jahr ist es wieder soweit: ca 380.000 StudentInnen dürfen ihre Vertretung für die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) bestimmen. Bei der letzten Wahl habe ich mich für die GRAS (Grüne & Alternative Student_innen) entschieden. Einerseits, weil ich mich als links bezeichnen würde, andererseits, weil die GRAS im Wahlkampf 2015 für ein Österreichweites Studiticket geworben haben. Für jemanden wie mich, der oft zwischen Heimat und Uni pendelt, eine echte Entlastung. Als politisch interessierter Mensch habe ich mir dann hin und wieder die Bundesvertretungssitzungen der Österreichischen HochschülerInnenschaft im Livestream angesehen und war ziemlich enttäuscht: Nach der Wahl war das Studiticket der GRAS doch nicht mehr so wichtig. Letztens an der Uni habe ich dann GRAS-AktivistInnen getroffen, die damit geworben haben, das Studiticket und die Petition im Nationalrat dafür initiiert zu haben. Diese Verlogenheit hat mich ziemlich auf die Palme gebracht. Deshalb habe ich ein bisschen recherchiert. Hier eine Richtigstellung:
Bei der Bundesvertretungssitzung am 10.09.2015 brachte Peter Wiltsche (Mandatar der AktionsGemeinschaft) erstmals den Antrag (Link zu den Protokollen unten) ein, die ÖH möge sich für ein Österreichweites Studiticket einsetzen.
Die MandatarInnen der ÖH einigten sich auf den Gegenantrag der FLÖ-Mandatarin Schober, eine Arbeitsgruppe mit allen vetretenen Fraktionen einzuberufen, um die genauen Forderungen gegenüber der Bundesregierung zu erarbeiten. 10 GRAS-MandatarInnen enthielten sich.
Der Grund: Die GRAS MandatarInnen protestieren, sie wollen sich nicht mit dem Mandatar der RFS an einen Tisch setzen. (Ich schätze den Kampf gegen Faschismus und Nazis, aber wegen einem Rechten eine Arbeitsgruppe für ein Studiticket zu verhindern, finde ich wirklich lächerlich. So wäre z.B. der Eurofighter U-Ausschuss nicht zustande gekommen, hätte Peter Pilz es abgelehnt, sich mit HC Strache zusammenzusetzen.)
Bei der folgenden Sitzung am 12.11.2015 wird ein neuer Antrag der ÖH-Exekutive eingebracht, bei dem neben den Exekutivfraktionen nur noch die AG und JUNOS in der Arbeitsgruppe sitzen. Andere Oppositionsfraktionen, darunter auch die kommunistischen Listen, werden ausgeschlossen.
Begründung: der alte Beschluss sei "fehlerhaft" gewesen, weil man keine Vorsitzende für die Arbeitsgruppe bestimmt habe. Das ist natürlich eine Ausrede: Wird keine Vorsitzende bestimmt, übernimmt den Posten automatisch die ÖH-Vorsitzende (laut HSG). Bei dem neuen Beschluss wurden auch noch schnell andere unerwünschte Fraktionen ausgeschlossen. Der Antrag wird von den linken Fraktionen durchgeboxt.
Bei der Sitzung am 18.03.2016 wird einstimmig von allen Fraktionen beschlossen, eine Petition für ein österreichweites Studiticket zu starten.
8 Monate nachdem AG-Mandatar Wiltsche den Antrag eingebracht hat, bringt die damalige ÖH-Vorsitzende Meryl Haas (GRAS) die Petition im Nationalrat ein. Ja wer denn sonst wenn nicht die ÖH-Vorsitzende?
26.000 Studis haben ihre Unterstützung für die Petition abgegeben, seitdem vermodert sie irgendwo im Parlament. Seitens der ÖH ist das Thema anscheinend damit gegessen. Genau Fraktionen wie die GRAS, die 2 Jahre Zeit gehabt hätten, sich dafür stark zu machen, heften sich jetzt "den Kampf für eine österreichweites Studiticket" auf die Fahnen.
Lasst euch nicht verarschen, Leute!
