Das Parlament wurde ganz ordentlich renoviert, aber Österreichs Parlamentarismus ist immer noch eine Baustelle. Die Ursache dieses Problems ist unsere Verfassung, das Bundes-Verfassungsgesetz B-VG.
ethos.at https://ethos.at/events/ankuendigungen/819-2024-02-23-congress-austria-18
BVG und Nationalrat in Theorie und Praxis. Hinter dem akademischen Titel dieses umfangreichen Artikels, exklusiv auf ethos.at, verbirgt sich politischer Sprengstoff. Die kritische Analyse belegt, dass die Gesetzgeber mit und in unserer Verfassung (B-VG und BVG), die seit Jahrzehnten ständig ergänzt und im Parteien-Interesse verändert wurde, längst die Grundlagen einer echten Demokratie zerstört haben.
Im angegebenen Link findet sich eine systematische Beurteilung des Zweiten Hauptstücks des Bundes-Verfassungsgesetztes B-VG, "Die Gesetzgebung des Bundes". Es geht um die Wahlen zum NR, sowie die Zusammensetzung, Aufgaben und die Organe des Nationalrats. Eine von vielen Erkenntnissen: es existiert laut Bundes-Verfassungsgesetz kein kausaler Zusammenhang zwischen NR-Wahl und Regierungsbildung.
Neben vielen skurrilen Details, die an Absurdistan erinnern, geht es in dem Artikel um die essenzielle Frage: Wird in der politischen Praxis der Artikel 1 - "Das Recht geht vom Volk aus" - umgesetzt?
Die Untersuchung ist die erste systematische rechtsphilosophische Analyse unserer Verfassung im Abgleich mit der politischen Praxis (Realverfassung) unseres Landes. Der Artikel ist ein Beitrag zum besseren Verständnis der Realverfassung unseres Landes - eine Pflichtlektüre für alle politisch denkenden und engagierten Menschen Österreichs.
P.S. Am 23. Februar 2024 werde ich beim 18. Congress Austria darüber einen Vortrag halten.
