Innensenator Grote von Hamburg dreht durch, er wurde als Pimmel bezeichnet.

Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fühlte sich durch die Bezeichnung unter einem Tweet von ihm, er sei ein Pimmel, so beleidigt, dass er seine ganze Macht als Berufspolitiker ausspielte und dem mutmaßlichen Urheber verfolgen liess. Der Staatsanwalt erliess einen Untersuchungsbeschluss und 6 Beamte durchsuchten die Wohnung des mutmaßlichen Urhebers und beschlagnahmten dort verschiedene Computer -Link-

Mal abgesehen davon, dass ein Politiker überraschenderweise derart dünnhäutig reagiert ist das rechtlich äußerst bedenklich. Siehe dazu Artikel 13 Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_13.html

Aber was war eigentlich die Ursache für die Beleidigung:

Ende Mai hatte Grote folgenden Tweet abgesetzt: „In der Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen ... Was für eine dämliche Aktion!“ Darunter wurde er in einem Kommentar als "Pimmel" bezeichnet. Das ganze ist also schon 3 Monate her. Solange hatte es wohl gedauert, die Justiz auf seine Linie zu bringen.

Und jetzt wird es absurd:

Im Juni 2020 feierte Grote mit 30 Freunden eine Party ohne Maske und Abstand, anlässlich seiner Wiederernennung als Senator. Damit verstieß er gegen die vom Hamburger Senat beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Er wurde zu 1.000 € verdonnert, die er angeblich sofort bezahlt hätte. Soweit sogar im Wiki zur Person Andy Grote. https://de.wikipedia.org/wiki/Andy_Grote#Senator

Nachtrag: Ein Rechtsanwalt hat sich in einem Video der Sache angenommen und kam recht eindeutig zur Auffassung, dass das Rechtsbruch gewesen sein dürfte.

Er erläutert auch den juristisch strafbaren Begriff der Beleidigung und korriegiert auch noch einige Details des Ablaufs:

8
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
6 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

Matt Elger

Matt Elger bewertete diesen Eintrag 10.09.2021 20:09:15

Pommes

Pommes bewertete diesen Eintrag 10.09.2021 11:55:44

Michlmayr

Michlmayr bewertete diesen Eintrag 10.09.2021 09:42:52

berridraun

berridraun bewertete diesen Eintrag 10.09.2021 09:09:00

nzerr

nzerr bewertete diesen Eintrag 10.09.2021 08:17:29

philip.blake

philip.blake bewertete diesen Eintrag 10.09.2021 06:02:01

invalidenturm

invalidenturm bewertete diesen Eintrag 10.09.2021 00:45:49

Aron Sperber

Aron Sperber bewertete diesen Eintrag 09.09.2021 22:40:52

15 Kommentare

Mehr von Tourix