Es geht um Corona - ob Impfung oder nicht.
Ich verstehe überhaupt nicht, warum nicht kommuniziert wird, dass in Grundrechte eingegriffen werden darf.
Man darf in Grundrechte eingreifen, sehr stark sogar und man tut das auch! Nicht einmal das Recht auf Leben ist ein absolutes, sonst wäre die Abtreibung grundrechtswidrig. An eine Triage denke ich noch gar nicht ...
Ich verstehe überhaupt nicht, warum nicht kommuniziert wird, dass es keine Diskriminierung gibt, die sich auf den Gleichheitssatz stützen kann?
Der Gleichheitssatz besagt, Gleiches ist gleich zu behandeln, Ungleiches ungleich. Ja verflixt, warum darf der Gesetzgeber dann keine Unterscheidung treffen - 2 G, 3 G - um Cluster zu vermeiden. Warum glaubt jemand, der sich nicht impfen lassen möchte, er hätte dieselben Rechte wie ein geimpfter Mensch und ist dann ganz erbost beim Friseur oder sonst wo.
Auch wenn es um die Maskenpflicht/-befreiung geht: Es ist nicht gleich !
Gewisse Reisen sind auch nur mit gewissen Impfungen möglich, da beschwert sich niemand?
Das könnte doch einmal ein Verfassungsjurist kundtun und nicht einfach nur auf "Schnellverordnungen" rummäklen?
Mir vollkommen bewusst, dass es hier auch noch um andere Dinge geht, aber so viel sei jetzt einmal Klartext geredet.
PS: Hasspostings uä lösche ich.