Der 32. Gipfel der Afrikanischen Union in Addis Abeba widmete sich der Umsetzung des Beschlusses des Gipfels von Nouakchott, worin beschlossen wurde, dass die Frage der marokkanischen Sahara auf Ebene der Vereinten Nationen bearbeitet werden muss und dass die AU ihre Unterstützung für den UNO-Prozess einbringen muss, erklärte der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit, Nasser Bourita.

Der Gipfel von Addis Abeba "widmete sich der Umsetzung des Beschlusses des Gipfels von Nouakchott, worin beschlossen wurde, dass die Frage der marokkanischen Sahara auf dem Tisch der Verhandlungen der Vereinten Nationen zu liegen hat und dass die AU dieser Frage Beistand leisten muss und nicht einen parallelen Prozess oder eine andere Literatur zustande zu bringen hat als die der Vereinten Nationen", sagte Bourita in einer Presseerklärung.

Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit wies darauf hin, dass der Gipfel von Addis Abeba der erste ist, der keine Entscheidung über die Frage der marokkanischen Sahara ins Auge fasst, da solche Entscheidungen auf Ebene der UNO in New York getroffen werden.

Dies ist der erste Gipfel, auf dem der Bericht des Friedens-und-Sicherheitsrats der Afrikanischen Union keinen Hinweis auf die Frage der marokkanischen Sahara enthält, stellte Herr Bourita fest, der darauf hinweist, dass dies eine lange und rechtliche Debatte darstellt.

"Der Rechtsberater hat entschieden, dass der Friedens- und Sicherheitsrat der AU aufgrund der Entscheidung des Gipfeltreffens von Nouakchott, der Referenzdokumente der AU und des Verfassungsgesetzes der AU in keiner Weise auf Ebene der Botschafter und der Minister der AU auf die Frage der marokkanischen Sahara verweisen dürfte", sagte der Minister.

Dies ist eine wichtige rechtliche Klarstellung, um jeder Debatte über eine Auslegung dieser Entscheidung oder einen Missbrauch ihrer Bestimmungen zur Wiederbelegung des Friedens-und-Sicherheitsrats der AU bezüglich dieser Frage im Wege zu stehen, sagte Bourita.

Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit erklärte überdies, dass sich der Gipfel von Addis Abeba an der Schrittweise, aber auch an der realen Ausrichtung der Afrikanischen Union auf die Bestimmungen und auf die Literatur der Vereinten Nationen bezugnehmend auf die Frage der marokkanischen Sahara richtet.

"Heute sind alle Dokumente gereinigt worden, im Besonderen diejenigen zu Menschenrechten, Flüchtlingen und politischen Fragen", sagte er.

In Bezug auf das Thema "Jahr der Flüchtlinge, der Rückkehrer und der Vertriebenen: auf dem Weg zu nachhaltigen Lösungen für Zwangsverdrängung in Afrika" sagte Bourita, Marokko habe in der Debatte die Notwendigkeit einer Volkszählung, wo die Flüchtlinge sich auch befinden, sowie die Frage der Identifizierung von Flüchtlingen eingeführt, welche ein Schlüsselelement für die Quantifizierung der Hilfe und auch für eine klare Vorstellung von der Realität in den Flüchtlingslagern und für eine genaue Stellungnahme in Bezug auf den tatsächlichen Willen der Flüchtlinge ist.

"Es war eine notwendige Debatte, damit alles, was über die Tindouf-Lager in Algerien gesagt wird, auch hier in Addis Abeba erörtert wird", sagte der Minister.

Herr Bourita hingegen gab an, dass marokkanische Ernennungen, darunter die Ernennung eines marokkanischen Gerichtsrichters, vom Vorsitzenden des technischen Komitees für Kommerz und von der Vizepräsidentschaft der CTS-Administration innerhalb des Verwaltungsrates der AU befürwortet wurden.

Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit erklärte, Marokko habe an allen Debatten (Frieden, Entwicklung...) teilgenommen, gemäß den Anweisungen seiner Majestät des Königs Mohammed VI., welche in der Königlichen Rede von 2017 in Addis Abeba enthalten waren.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com