New York-Der Botschafter, ständiger Vertreter Marokkos bei den Vereinten Nationen, Omar Hilale, stellte am Donnerstag die Erklärung auf, dass die Entkolonialisierung der marokkanischen Sahara vermittels des Madrider Abkommens in 1975 und dessen Genehmigung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen definitiv besiegelt wurde.

Auf einer virtuellen Nebenveranstaltung, die von Südafrika, Russland und Vietnam zum 60. Jahrestage der Verabschiedung der historischen Resolution 1514 der Generalversammlung organisiert wurde, die auch als „Erklärung über die Gewährung der Unabhängigkeit an die Kolonialländer-und-Völker“ bekannt ist, stellte Hilale die Behauptung auf, dass die Frage der marokkanischen Sahara eine Frage der territorialen Integrität Marokkos und keine Frage der sogenannten Entkolonialisierung sei.

Der Botschafter stellte überdies fest, dass die Umsetzung der Selbstbestimmung gemäß der Resolution 1514 weiterhin von einem „Grundprinzip“ ausgeht, nämlich vom Prinzip der in der Charta der Vereinten Nationen verankerten territorialen Integrität.

Herr Hilale stellte somit in den Mittelpunkt, wie wichtig es sei, über die "eingeschränkte und engstirnige Auslegung" der Selbstbestimmung und über die "retrospektiven Ideologien der Unabhängigkeit" aus der Zeit des Kalten Krieges hinauszugehen und sich neuen Formen der Selbstbestimmung anzuschließen, die es der Bevölkerung bewerkstelligen, ihre Rechte, ihre Entwicklung und ihr Wohlergehen in vollem Umfang wahrnehmen zu dürfen.

„In dieser Hinsicht bewerkstelligt die Autonomie, die sich in lokaler Demokratie, wirtschaftlicher Teilhabe, der Wahrung und der Förderung der Stammes-,-Sprach-und-Kulturidentität niederschlägt, in mehreren Situationen, über den Status quo und über die Stagnation hinauszugehen, Frieden zu pflegen und sich zu entwickeln, um Vertrauen und Versöhnung fördernd zu sein“, erklärte der Botschafter.

Herr Hilale erinnerte darüber hinaus daran, dass die Verabschiedung der Resolution 1514 vor 60 Jahren in einem bestimmten Kontext zustande kam, der in den 1950er und 1960er Jahren von einer globalen Unabhängigkeitsbewegung ausgeprägt war. Bei derselben Gelegenheit verankerte diese Resolution das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte sakrosankte Prinzip der Achtung der territorialen Integrität der Mitgliedstaaten.

Herr Hilale bereute bestimmte ideologische und selektive Auslegungen, klarstellend, dass es in dieser Resolution nicht nur um Selbstbestimmung, sondern auch um die Achtung der territorialen Integrität, der Einheit und der Souveränität der Staaten geht. In diesem Sinne stellte er fest, dass der Absatz 6 dieser Resolution festgelegt hat, dass „jeder Anlauf, die nationale Einheit und die territoriale Integrität eines Staates teilweise oder vollständig zu unterminieren, mit den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen unvereinbar sei".

Überdies betont der Artikel 7 der Erklärung, dass sie "auf der Grundlage der Gleichheit, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten aller Staaten und der Achtung der souveränen Rechte aller Staaten, ihrer Völker und ihrer territorialen Integrität" umgesetzt werden müsste, fuhr er fort.

Herr Hilale stellte auch in den Vordergrund, dass die Resolution 1514 nicht isoliert ausgelegt werden sollte, da sie Teil einer umfassenden Nomenklatur der Vereinten Nationen sei. Tatsächlich folgte anschließend am nächsten Tag die Verabschiedung der Resolution 1541, die sich mit den Anliegen der Staaten befasste und dem wahllosen Rückgriff auf einige Bestimmungen der Resolution 1514 im Wege stand.

In diesem Kontext bestimmt die Resolution 1541 im Grundsatz IV klar, was ein nicht selbstverwaltendes Gebiet ist, indem sie besagt: „Auf den ersten Blick besteht die Verpflichtung, Informationen gemäß dem Artikel 73e der Charta der Vereinten Nationen über ein geografisch abgetrenntes ethnisch und/oder kulturell unterschiedliches Gebiet von dem Land zu übermitteln, in dem es verwaltet wird“, ließ der Botschafter bemerken.

Dies steht eindeutig und rechtlich dem gleich, dass die Gebiete, die eine geografische Fortsetzung eines Mitgliedstaats darstellen und Teil seiner ethnischen und kulturellen Komponente sind, nicht als nicht selbstverwaltetes Gebiet, sondern als integralen Bestandteil davon und als einen Mitgliedstaat betrachtet werden dürfen.“, sagte er.

Insofern hat die Generalversammlung eindeutig festgestellt, dass Bevölkerungsgruppen, die nicht unter die Parameter vom Grundsatz IV fallen, nicht den Bestimmungen vom Artikel 73 der Charta der Vereinten Nationen und somit nicht der Anwendung des Rechts auf Selbstbestimmung gemäß dem Artikel 73 unterstehen, argumentierte Herr Hilale.

Er schob nach, dass die Generalversammlung zehn Jahre später die Resolution 2625 verabschiedete, die den Text präsentiert, der die Resolution 1514 in Kraft setzt. In der Tat bekräftigte die Resolution 2625 die Verurteilung der Sezession und stellte fest, dass Selbstbestimmung nicht so ausgelegt werden darf, dass „jede Handlung genehmigt bzw. gefördert wird, die die territoriale Integrität bzw. die politische Einheit eines souveränen unabhängigen Staates ganz oder teilweise zerstückeln bzw. in Gefahr bringen würde".

"Diese drei Resolutionen kodifizierten die Selbstbestimmung und lieferten klare und eindeutige Garantien aus, um engstirnigen Auslegungen der Selbstbestimmung auszuweichen und sicherzustellen, dass ihre Umsetzung weder die territoriale Integrität der Staaten aufs Spiel setzt noch deren Territorium abbaut", argumentierte der Botschafter.

Herr Hilale bemerkte auch, dass sich im Laufe der Jahre die Selbstbestimmung sowohl in ihrer rechtlichen Dimension als auch in der Praxis der Vereinten Nationen weiterentwickelt hat, ebenso wie andere Grundsätze und materielles Recht, die sich ähnlich wie die Vereinten Nationen im Laufe der Zeit entwickelt haben, wie wir "in den 60er Jahren nach der Verabschiedung der Resolution 1514 feststellen, dass auch in der Praxis die Umsetzung der Selbstbestimmung große Entwicklungen erfahren hat", hob er hervor, hinzufügend, dass dieses Prinzip heute die Funktion der Demokratisierung von Nationalstaaten durch Autonomie und Freiheit sowie durch faire Wahlen erlangt hat, um einer Balkanisierung in die Quere zu kommen und regionalen sowie internationalen Frieden und die Stabilität zu garantieren.

Darüber hinaus erinnerte Herr Hilale an die historische und aktive Rolle Marokkos bei der Entkolonialisierung des afrikanischen Kontinents.

Tatsächlich hat Marokko der Befreiung vieler Schwesterstaaten auf dem Kontinent gegenüber Beistand geleistet, stellte der Botschafter fest, daran erinnernd, dass die Konferenz von Casablanca, die in 1961 von der verstorbenen Majestät Mohammed V. unter Beteiligung afrikanischer Führer veranstaltet wurde, der Auftakt zur Unabhängigkeit vieler afrikanischer Staaten und zur Gründung der panafrikanischen Organisation der Afrikanischen Union beisteuerte.

Hilale reagierte auf etliche voreingenommene Verweise auf die marokkanische Sahara-Frage und sagte, es handele sich in der Tat um die territoriale Integrität des Königreichs Marokko und nicht um eine sogenannte Frage der Entkolonialisierung.

"Die Entkolonialisierung der Sahara wurde vermittels der Verhandlungen des Madrider Abkommens seit 1975 und dessen Genehmigung durch den Beschluss der Generalversammlung besiegelt", erinnerte der Botschafter daran.

„Das Referendum ist tot und definitiv zwei Jahrzehnte lang begraben. Sein Tod wurde vom ehemaligen UNO-Generalsekretär Kofi Annan in seinem Bericht an den Sicherheitsrat bekannt gegeben, was die Unmöglichkeit bestätigt, ihn zu bewerkstelligen, "hervorhebend, dass diese Sterbeurkunde des Referendums durch ein Epitaph des Sicherheitsrates bestätigt wurde, der in allen 34 Resolutionen seit 2001 jegliche Bezugnahme auf das Referendum verworfen hat"

In diesem Sinne die Behauptung aufzustellen, dass der politische Prozess der einzige Weg bleibt, um das zu erzielen, was der Sicherheitsrat als realistische, pragmatische, dauerhafte und kompromisslose politische Lösung betrachtet.

"Die einzige Lösung für die Frage der marokkanischen Sahara ist die Autonomieinitiative, die Marokko in 2007 im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität Marokkos unterbreitete und die bereits auf den letzten Rundtischen erörtert wurde", erinnerte der marokkanische Diplomat daran.

Bezugnehmend auf die sozioökonomische Entwicklung in den südlichen Provinzen des Königreichs stellte Hilale fest, dass die marokkanische Sahara die höchste Entwicklungsrate aller 12 Regionen Marokkos und seiner Nachbarschaft belegt. Die Weichen wurden für Mega-Entwicklungsprojekte mit mehr als 8 Milliarden US-Dollar gestellt, sagte er.

Er ließ auch bemerken, dass die Bevölkerung in der Sahara ihre Vertreter innerhalb des marokkanischen Parlaments und innerhalb der Organe der Region demokratisch wählen, die nun ihre eigenen Angelegenheiten verwalten und die Region regieren.

Im Hinblick auf die Menschenrechte werden ihr Schutz und ihre Förderung in allen Resolutionen des Sicherheitsrates anerkannt, in denen Marokkos Maßnahmen und Fortschritte in dieser Hinsicht begrüßt werden, sagte der Botschafter.

Und zum Schluss, dass "die Sahara immer marokkanisch war, marokkanisch ist und bis zum Ende der Zeit marokkanisch bleiben wird".

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com