Der persönliche Gesandte des UNO-Generalsekretärs für die marokkanische Sahara, Horst Köhler, stattet Marokko im Rahmen seiner 2. Regionaltournee einen Besuch ab, der ihn auch nach Algerien und Mauretanien führte.

Bei seinem Besuch in Rabat wird der persönliche Gesandte mit dem Regierungschef Saad Eddine El Othmani und dem Außenminister Nasser Bourita zusammentreffen.

Der Besuch von Köhler wird in den südlichen marokkanischen Provinzen fortgesetzt, damit der persönliche Gesandte die Bemühungen um die sozioökonomische Entwicklung in der Region aus erster Hand wahrnehmen kann.

Diese regionale Reise folgt auf die Verabschiedung der Resolution 2414 vom 27. April 2018, in der der UNO-Generalsekretär die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomieinitiative bekräftigte und die Notwendigkeit betonte, Fortschritte bei der Suche nach einer realistischen, pragmatischen und dauerhaften politischen Lösung für die marokkanische Sahara-Frage zu erzielen und appellierte an die Nachbarstaaten, einen wichtigen Beitrag zum politischen Prozess zu leisten und sich weiter an den Verhandlungen zu beteiligen.

Tatsächlich hat die Resolution 2414 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über die marokkanische Sahara drei Hauptaspekten abgeklärt: der Erste bezieht sich auf den historischen und rechtlichen Status östlich der Verteidigungsstruktur und auf die Aktionen der Polisario. In dieser Hinsicht bestätigte der Sicherheitsrat den Status der Zone östlich der Verteidigungsstruktur als Pufferzone im Rahmen der Waffenstillstandsabkommen, in denen keine militärischen oder zivilen Aktivitäten stattfinden durften.

Der zweite Aspekt spezifiziert das Ziel des politischen Prozesses, "eine realistische, pragmatische und dauerhafte politische Lösung auf Kompromisswege zu erzielen", Bedingungen, die durch die von Marokko im Rahmen der marokkanischen Autonomieinitiative vertretene politische Lösung erfüllt werden.

Der dritte Aspekt identifiziert die Interessengruppen eindeutig, indem er die Nachbarländer, nämlich Algerien, ausdrücklich dazu auffordert, einen wichtigen Beitrag zum politischen Prozess zu leisten und sich weiter an den Verhandlungen zu beteiligen.

Die Resolution des Sicherheitsrates bekräftigt damit den Status Algeriens als Akteur und Stakeholder, der stark an der Suche nach einer politischen Lösung beteiligt sein muss.

Aus humanitärer Sicht wiederholt die Resolution des Sicherheitsrates ihre Einforderung an Algerien, seine internationalen Verpflichtungen gegenüber den Bevölkerungen der Lager von Tindouf zu erfüllen, indem Algerien erneut dazu aufgefordert wird, die Registrierung der Flüchtlinge in den Lagern von Tindouf in Erwägung zu ziehen.

In Bezug auf die regionale Stabilität stellt der Sicherheitsrat den Konflikt um die marokkanische Sahara in seinen regionalen Kontext, indem er anerkennt, dass eine politische Lösung des Konflikts die Zusammenarbeit zwischen den Maghreb-Staaten stärken und zur Stabilität und zur Sicherheit in der Sahelzone beitragen wird.

Es sei daran zu erinnern, dass die marokkanische Delegation anlässlich des Treffens in Lissabon im März 2018 mit dem persönlichen Gesandten die Grundzüge der marokkanischen Position bekräftigt hat, welche in der Rede seiner Majestät des Königs Mohammed VI anlässlich des 42. Jahrestages des Gedenkens des grünen Marsches am 6. November 2017 wiederholt wurden:

-"Nein" zu einer Lösung der Sahara-Frage, außer im Rahmen der vollen Souveränität Marokkos auf seine Sahara und der Autonomieinitiative, die von der internationalen Gemeinschaft als ernsthaft und glaubwürdig bezeichnet wurde.

- Lehren aus der Vergangenheit ziehen, denn das Problem besteht nicht so sehr darin, eine Lösung zu finden, als den Prozess zu bestimmen, der sie hervorbringt; Aus diesem Grund müssen alle Parteien, die diesen Streit ausgeheckt haben, ihre Verantwortung vollständig auf sich nehmen, damit eine endgültige Lösung gefunden werden kann.

-Bei der Behandlung dieses künstlichen regionalen Konflikts die uneingeschränkte Einhaltung des vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen angenommenen Mandats sicherstellen, denn der Sicherheitsrat ist das einzige internationale Gremium, das mit der Überwachung des Streitbeilegungsprozesses betraut ist.

-Völlige Ablehnung jeder Übertretung oder jedes Anlaufs, die legitimen Rechte Marokkos oder seine Hochinteressen zu verletzen; Ablehnung veralteter Vorschläge, die den Abwicklungsprozess von den vorgegebenen Vorgaben ablenken oder andere Fragen einführen oder auferlegen, die von anderen zuständigen Stellen bearbeitet werden.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com