New York-Bei allem Respekt für Algerien und für seine separatistische Marionette die Front Polisario hat die auf der Ebene der Vereinten Nationen vertretene internationale Gemeinschaft immer wieder die Vorrangstellung einer politischen Lösung auf Verhandlungswege der Frage der marokkanischen Sahara innerhalb der Vereinten Nationen bekräftigt, die in dem vom Königreich vorgeschlagenen Autonomieplan verkörpert wird um diesen künstlichen regionalen Konflikt definitiverweise beilegen zu dürfen.

Der Sicherheitsrat, das oberste Exekutivorgan der Vereinten Nationen, ist in dieser Hinsicht sehr deutlich, wie seine letzte Resolution 2494 zur Frage der marokkanischen Sahara zur Sprache bringt, worin die Vorrangstellung der Autonomieinitiative im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität Marokkos bekundet wird.

Diese Referenzresolution beinhaltet somit die Parameter für die Schlichtung dieses regionalen Konflikts, die nur politisch, realistisch, pragmatisch, dauerhaft und kompromissbereit sein können. Sie hat auch den Rundtisch-Prozess unter voller Beteiligung Algeriens als einzige Möglichkeit anerkannt, zwecks dessen ausschließlich den politischen Prozess der Vereinten Nationen zu seinem Abschluss führen zu dürfen.

Die am 30. Oktober 2019 verabschiedete Resolution 2494 forderte ebenso wie die seit 2011 vorangegangenen Resolutionen die Registrierung der sequestrierten Bevölkerungsgruppen in den Lagern Tinduf, die Algerien unter Verstoß gegen seine internationalen Verpflichtungen ausschlägt.

Das Fehlen dieser Registrierung begünstigt insbesondere die Hinterziehung der für die Lager Tinduf bestimmten humanitären Hilfe durch die Führer der Front Polisario sowie durch die örtlichen Beamten zugunsten ihrer persönlichen Bereicherung, wie in den Inspektionsberichten des HCR, des WFP, des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) und des Europäischen Parlaments bestätigt wird.

Diese Situation trägt auch dazu bei, dass die Bevölkerung dieser Lager schwerwiegende und systematische Verstöße gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht erlebt, die direkt in die Verantwortung des Gastlandes Algerien fallen, wie kürzlich vom Menschenrechtsausschuss und der Arbeitsgruppe betraut mit willkürlicher Inhaftierung des Menschenrechtsrates bestätigt wurde.

Das Generalsekretariat der Vereinten Nationen pocht seinerseits überdies auf dem regionalen Charakter dieses künstlichen Konflikts und auf der Notwendigkeit einer politischen Lösung auf einvernehmlichem Wege, wie es immerhin vom Sicherheitsrat empfohlen wird.

In einem Bericht an die Generalversammlung im vergangenen Monat, der den Zeitraum vom Jahr 2011 bis zum Jahr 2020 abdeckt, hat der UNO-Generalsekretär Antonio Guterres tatsächlich ausschließlich die politische Lösung, die Resolution 2494 und den Rundtischprozess aufgeführt, indem der Konflikt der marokkanischen Sahara angesprochen wird.

Der UNO-Chef hat somit den Siedlungsplan und das Referendum, wie er es seit zwei Jahrzehnten getan hat, völlig beiseite geschoben und den verzweifelten Anläufen Algeriens und der Front Polisario, diese veralteten Pläne, die seit 2001 vom Sicherheitsrat begraben wurden, wiederzubeleben, einen neuen Rückschlag beigebracht.

In Unabhängigkeit von den Gegnern der territorialen Integrität Marokkos haben der Sicherheitsrat und die internationale Gemeinschaft den Weg der Legalität eingeschlagen, indem sie sich irreversibel für eine politische, realistische, pragmatische, dauerhafte und kompromisslose Lösung ausgesprochen haben, die von der Autonomie-Initiative verkörpert wird und deren Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit in den 16 Resolutionen bekräftigt werden, welche das Exekutivorgan der Vereinten Nationen seit 2007 verabschiedet hat.

Die Untersuchung der Sahara-Frage im nächsten Monat auf der Ebene des Sicherheitsrates, der für die Verlängerung des Mandats der MINURSO abstimmen wird, muss der gleichen Logik nachgehen, die eine politische und Lösung für diesen künstlichen regionalen Konflikt auf einvernehmlichem Wege befürwortet, der nur die Zukunft und die Bestrebungen der Völker der Maghreb-Region miteinbezieht, zu einer Zeit, wo die Welt mehr denn je Einheit und Solidarität benötigt.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com