Der Nationalkongress von Chile hat am Mittwoch, den 03. Januar 2018 in Valparaiso mit großer Mehrheit beschlossen, eine Resolution zur Unterstützung der marokkanischen Autonomie-Initiative zu verabschieden.

Die Abstimmung erfolgte mit 66 Ja-Stimmen bei 11 Gegenstimmen und 22 Enthaltungen. Dem Nationalkongress zufolge werden Stimmenthaltungen zu Ja-Stimmen gezählt.

Der chilenische Nationalkongress lobte die Vorrangstellung des marokkanischen Sahara-Autonomieplans, der von den Vereinten Nationen und der gesamten internationalen Gemeinschaft als ernsthafte und glaubwürdige Initiative zur endgültigen Beilegung dieses regionalen Konflikts begrüßt wurde.

In diesem Zusammenhang sagten die chilenischen Parlamentarier, dass die marokkanische Initiative "eine ernsthafte und glaubwürdige Anstrengung sei, die es der Saharawis zweifellos ermöglichen würde, ihr Recht auf Selbstbestimmung auszuüben, indem sie ihre Angelegenheiten durch Legislative, Exekutive und Judikative demokratisch mit exklusiven Handlungsbefugnissen im Rahmen der Souveränität Marokkos managen würden".

Der Sicherheitsrat, der einstimmig die Resolutionen 1754, 1783 und 1813 seit ihrer Unterbreitung den Vereinten Nationen angenommen hat, hat die Initiative als "ernsthaft und glaubwürdig" eingestuft, betonte die Resolution.

Der Text unterstreicht auch die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, die die marokkanische Initiative als "eine Gelegenheit beschreibt, Fortschritte bei der Beilegung eines mehr als dreißig Jahre anhaltenden Problems zu erzielen" unter Berücksichtigung der "Unanwendbarkeit des Referendums".

Nach dem Aufruf der Vereinten Nationen zu einer endgültigen und für beide Seiten annehmbaren politischen Lösung hat Marokko im April 2007 eine Initiative zur Aushandlung eines Autonomiestatus in der Sahara-Region vorgelegt, sagte die Quelle und fügte hinzu, dass Marokko eine große Autonomie zur Beilegung des regionalen Konflikts vorgeschlagen habe, welche zu einer "Win-Win-Situation" führen würde und der Sahara-Bevölkerung ermöglicht, ihre Angelegenheiten auf demokratischer, integrativer und partizipativer Weise zu managen.

In der Entschließung wurde überdies festgestellt, dass Marokko bei der Demokratisierung des Landes, in dem die für die Bekämpfung der Menschenrechte zuständigen Institutionen autonom sind, erhebliche Fortschritte erzielt hat. Die Erfahrung der Gleichstellungs- und der Versöhnungskommission (IER) fungiert in vielen Ländern als Vorbild, das es zu übernehmen gilt, um ihnen dabei behilflich zu sein, frühere Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen.

Gemäß dieser Resolution fordert der Nationalkongress die chilenische Regierung in ihrer Eigenschaft als Mitglied der Vereinten Nationen dazu auf, die am 30. April 2007 angenommene Resolution Nr. 1754 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu unterstützen und sie als verbindlich zu betrachten.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com