Wenn ich mich dazu entschliesse heute das Thema Koeln nochmals aufzugreifen, so mache ich das nicht, weil es mir besonderen Spass macht, sondern darum, weil mir scheint, dass man einiges gerade richten muss, was in den Tagen danach so heiss diskutiert wurde und noch wird und nach meiner privaten und unwesentlichen Ansicht zum Teil aus Falschmeldungen, Unverstaendnis, Unfaehigkeit und auf Grund politischer Einflussnahme gesagt und veroeffenlicht wurde.
Wie wir alle gelesen haben so begann das Ganze mit Uebergriffen von Unbekannten, dann waren ploetzich Auslaender beteiligt, danach waren es keine Fluechtlinge sondern Einwanderer, die seit laengerem in Deutschland sind und dann brach das ganze Gebilde zusammen, weil man sich, angefangen vom Innenministerium bis zum Polizeipraesidenten, ein schliesslich des Verfassungsschutzes, in so viele Widersprueche verwickelt hatte, dass selbst der Duemmste begreifen musste, dass man die Realitaet so verbogen hatte, wie man es politisch brauchte.
Die Suche nach Suendenboecken war angesagt, und wie so immer sind zuerst die Kleinen dran, die Polizisten, wie sich herausstellte ungerechter Weise. Zeugenaussagen, Stellungnahmen von Streifenbeamten und Aussagen von Opfern zeigen das jetzt ganz deutlich und so war es nicht verwunderlich dass als erster der Polizeipraesidend in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde, ein Befreiungsschlag um die Bevoelkerung zu beruhigen, nur das funktionierte nicht und so ist man weiter auf der Suche nach Schuldigen fuer das Versagen der Polizei aber was ist mit den Opfern der Nacht?
Besser man stellt die Frage nicht, denn man ist ja in den Fuehrungsgremien viel zu sehr damit beschaeftigt seine eigene Haut zu retten. Groteske Vorschlaege der Oberbuergermeisterin zu einem Verhaltenskodex fuer Frauen brachten neues Ungemach, weil so versucht wurde den eigentlichen Opfern indirekt die Schuld zuzuweisen, ein makbres Spiel eigene Unfaehigkeit zu verdecken.
Gern haette man es gesehen dem ganzen einen rechtsradikalen Hintergrund zu geben, das haette so ganz in ein bestehende politischens Konzept gepasst und so verbreitete sich fruehzeitige die Meldung von einer organisierten Aktion, wobei man offen lies, welcher Taetergruppe sie zugeordnet wurde, unweigerlich musste der ungeschulte Leser und Hoerer an “Rechte” denken, das war gewollt, aber auch hier ueberholte die Realitaet den Wunsch. In einem Beitrag in der Zeitung die Zeit von heute gibt der BKA Chef bekannt das es sich um eine organisierte und abgesprochene Aktion von Auslaendern gehandelt habe und relativiert im gleichem Atemzug, dass es nicht der organisierten Kriminalitaet zuzuordnen ist, so frage ich mich ernsthaft, was versteht er unter organisierter Kriminalitaet, strafrechtlich ist es organisierte Kriminalitaet, wenn sich mehrere gemeinschaftlich verabreden und organisieren um ein Straftat zu begehen, wie ist es nun damit Chef der BKA?
Ich lassse die Frage im Raum stehen und wende mich der Rehabilitierung der Polizei zu, welches mir ein Beduerfnis ist, weil ich aus meiner eigenen Erfahrung, mit recht gruendlichen Kenntnissen der Polizeiarbeit vom Streifenpolizisten bis in das Lagezentrum, schoepfen kann.
Bahnhoefe und oeffentliche Plaetze mit Menschenansammlungen sind immer als besonders fuer Kriminalitaet gefaehrdete Orte eingestuft, dass das in Koeln anders gewesen sein sollte ist ziemlich unwahrscheinlich und unlogisch. Streifenpolizisten mit einiger Erfahrung wissen das und erstellen in ihrer Taetigkeit Bewegungsbilder von Personen die eine Gefahr fuer die oeffentliche Sicherheit darstellen, das ermoeglicht ihnen bei Delikten schnell und wirksam einzuschreiten. In jedem Revier werden die Erkenntnisse zu Lageberichten zusammengefuehrt und bewertet um Gefahrensituationen rechtzeitig zu erkennen, zu bewerten und entsprechen polizeitaktisch zu reagieren. natuerlich ist das abhaengig von der jeweiligen Personalstaerke. So spekuliere ich einmal und nehme an, dass es zum Ereigniszeitpunkt weder eine ausreichende Personalstaerke im Streifendienst gab, noch eine ausreichene Besetzung des Personals in den Dienststellen, erhaertet wird das durch Aussagen ueber Personalmangel durch artfremden Einsatz, Grenzsicherung in Bayern usw. und wahrscheinlich auch durch Urlaub und Krankheit, vielleicht auch auf Leichtfertigkeit bei der Einsatzplanung, eine Summe von Faktoren, die eine Rolle spielen koennen.
So ist es mir auf der einen Seite unverstaendlich, dass fuer eine Demonstration von Pegida mit 1000 Demonstranten mehr als 1000 Polizisten zum Schutz aufgeboten werden, waehrend in der Silvesternacht nur ein Bruchteil in ganz Koeln eingesetzt gewesen sein duerfte, genaue Erkenntnisse sind ja nicht oeffenlich. Vielleicht ist es auch verstaendlich das Pegida so viele Polizisten beschaeftigt, weil man ja gleichzeitig Gegendemonstrationen genehmigt, obwohl oder weil man weiss das es unweigerlich zu Auseinandersetzungen kommen wird, politisch gewollt, um gezielt Schuldzuweisungen an die eine oder andere Seite zu verteilen um das rechtliche Eingreifen zu legitimitieren.
Ein Schelm der Arges dabei denkt!
So scheint mir zwar der Zwangsruhestand des Polizeipraesidenten gerechtfertigt, weil er ja mehr eine politische, als eine fachliche Funktion inne hatte, aber auch der Oberbuergermeisterin kann man ihre Veratwortung nicht abnehmen, da sie ja ,wenn auch indirekt fuer die Folgen der Ereignisse und den Zustand der inneren Sicherheit mit verantwortlich ist, nicht zu vergessen die Fuehrungskraefte im Polizeipraesidium.
Die Schlammschlacht und der Postenschacher geht weiter, man darf mit Recht gespannt sein, mit welchen neuen “Wahrheiten “man uns demnaechst begluecken wird, um den Zustand der inneren Sicherheit ist es jedenfalls nicht gut bestellt und ich teile den Zweckoptimismus von Frau Merkel nicht: “Wir werden es schaffen!”
