Unfassbar: Richter verkürzt Haftstrafe für Schwerverbrecher, weil der abgelehnte Asylwerber zu "haftempfindlich" sei.
Eine kriminelle Karriere, wie wir sie schon oft als "Einzelfall" serviert bekamen, und in einigen Fällen hat eine solche Karriere auch schon in einem Terroranschlag geendet: Islamischer Asylwerber aus Algerien arbeitet sich von kleinen Diebstählen hoch zu Erschleichung von Leistungen, schwerem Raub und äußerster Brutalität, indem er jemandem das Gesicht aufgeschnitten hat.
"Ende 2015 wurde S. erstmals wegen Diebstahls in Deutschland auffällig. Strafe: 140 Euro Geldbuße. Doch S. klaute munter weiter, bevorzugt Mobiltelefone. Anfang 2016 erfolgte ein weiteres Urteil wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen, beides in mehreren Fällen. Strafe: Sieben Monate Knast auf Bewährung.
Danach ging er deutlich brutaler vor. Im Sommer 2016 schlug der Angeklagte einen weiteren Mann in einem Park nieder, bedrohte ihn mit einem Messer und versuchte, ihm die Geldbörse aus der Tasche zu reißen. Das Opfer konnte entkommen.
Es folgten Wohnungseinbrüche, weitere Diebstähle. Anfang Februar zerschnitt der 28-Jährige mit einem Messer das Gesicht von Jihad A. (26), als dieser ihm nach einem gestohlenen Handy fragte. Die zehn Zentimeter lange Wunde musste genäht werden."
Dem ideologisch offenbar völlig versifften Richter fällt dazu nichts Besseres ein, als ihm die Strafe der Ersten Instanz um ein Jahr zu verkürzen, weil er, der Ärmste, zu "haftempfindlich" sei. WIE BITTE???
Staunend muss man erfahren, dass es tatsächlich einen solchen
Ausländer-Verschonungs-Paragraphen in der deutschen Strafprozessordnung
gibt.
Im Fall von Adel S. wurde jedoch die sogenannte Ausländereigenschaft nach § 46 Abs. 2 StGB berücksichtigt. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Ausländereigenschaft zwar nicht strafverschärfend eingesetzt werden, jedoch strafmildernd.
"Die Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt für sich genommen keine Strafmilderung. Nur besondere Umstände, wie Sprachprobleme, abweichende Lebensbedingungen oder erschwerte familiäre Kontakte können strafmildernd berücksichtigt werden“, heißt es im BGH-Urteil."
Entschuldigung, was interessieren uns die Lebensbedingungen oder Sprachprobleme von einem Wiederholungstäter und Schwerverbrecher...??? Die Bevölkerung gehört vor solchem Pack beschützt und Basta! Das kanns doch nicht sein, dass man deswegen Haftverschonung erhält! Haben die Deutschen echt nicht mehr alle Tassen im Schrank? Wie kann man nur so unfassbare Parageraphen erfinden? Es entzieht sich derzeit meiner Kenntnis, ob das österreichische Strafrecht auch solche Unfassbarkeiten enthält. Wenn ja, gilt natürlich das Gesagte auch für hier. Aber dann hoffentlich nicht mehr lange.
Justitia ist längst nicht mehr blind!
Unrechtsstaat Deutschland: Deutsche Omas im Gefängnis, ausländische Schwerverbrecher haftverschont
Die Einheimischen ziehen gegen den Ausländer offenbar immer die Arschkarte. Hier sperrt man lieber alte Omas ein, die ein paar Brötchen klauen, weil die sind ja wahrhaft gefährlich, und da muss natürlich, nein, nicht die Bevölkerung, sondern der Supermarkt, beschützt werden vor weiteren Umtrieben armer Rentner, die so wenig Rente kriegen, dass sie sich ihr Essen nicht mehr leisten können. Eine alte Dame hat offenbar keine "Haftempfindlichkeit". Das ist Deutschland 2018, ein UNRECHTSTAAT, der jedes Augenmaß verloren hat. Der Staat, indem man wegen WORTEN eingesperrt werden kann, auch wenn man nie gegen jemanden die Hand erhoben hat, wie auch schon öfter vorgekommen. Der Staat, der "Hassverbrechen" verfolgt, dem aber aufgeschnitte Gesichter (das Opfer war ebenfalls Ausländer) offenbar egal sind.
Ist negative Diskriminierung wirklich besser als positive?
Kann sich ein Einheimischer drauf ausreden, die Gesetze nicht gekannt zu haben? Jetzt mal abgesehen davon, dass solche Dinge mit Sicherheit auch in der Heimat des "Asylwerbers" strafbar sind.
Nein, bei uns gilt der Satz: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! Niemand kann sich drauf ausreden, er hätte keine Ahnung gehabt, niemand - außer du bist krimineller Asylwerber. Wenn es nämlich anders wäre, kann man die Gesetze auch gleich einstampfen.
Manche Richter finden es offenbar lustig, solche Individuen sofort wieder auf die schutzlose Bevölkerung los zu lassen. Hier versagt der Staat wieder mal total, jener Staat, dem ich unter anderem darum sehr viel Steuern zahle, dass er für meine/unsere Sicherheit sorgt und nicht Schwerverbrecher immer wieder von neuem auf die Bevölkerung los lässt. Vor allem keine solchen, die kein Recht drauf haben, sich überhaupt hier aufzuhalten. Wann hat das eigentlich begonnen, dass man sich mehr Gedanken über die Be- und Empfindlichkeiten von Verbrechern macht als um das Wohlergehen von deren Opfern?
Aber ja, wundert euch immer weiter, warum rechte Parteien so regen Zulauf erhalten. Wer sich da wundert, begreift schlichtwegs nichts.
Es wird wirklich Zeit, dass auch ein europäischer Politiker ohne Schamesröte sagen kann: WIR ZUERST! Mir persönlich wäre es im Grunde lieber, linke Politiker würden endlich diesbezüglich erwachen, aber da können wir wohl lange drauf warten.
Sollte es nochmal eine rechte Diktatur in Europa geben, dann sind für mich zu mindestens 90% Linke dran schuld, Linke, die verblendet und verblödet glauben, sie wären auf der Seite des Guten, oder wir würden jetzt Wiedergutmachung ausgerechnet damit leisten, dass wir tausende Schwerverbrecher weitgehend unbehindert in Europa ihr Unwesen treiben lassen, oder ihren Antisemitismus oder Hass auf Christen austoben.
Juden können in Deutschland nicht mal mehr demonstrieren, ohne von diesen Leuten angegriffen zu werden, wie man heute bei @Hausverstand nachlesen durfte.
Weit hammas bracht, wahrlich. Aber was erwartet man auch von einem Land, das etwa Bin Ladens Leibwächter nicht nach Tunesien abschiebt, weil ihm dort vielleicht eine etwas unerfreulichere Behandlung droht als hierzulande? Das ist so ungefähr der Gipfel der Blödheit und eine Pervertierung dessen, was der Menschenrechtsgedanke eigentlich war. Hat man Menschenrechte wirklich dafür erfunden, um damit VERBRECHER und TERRORISTEN beschützen zu können?
Mir ist grad wieder mal schlecht, wenn ich mir die Lage vor Augen halte.