Die Zukunft der Koalition erscheint zunehmend fragwürdig.

Der neue Obmann der ÖVP ist nun auch nicht mehr so neu und hat bis jetzt verhaltene bis kaum Akzente gezeigt. Die vielgerühmte Evolution ist vielleicht doch nicht das Rezept, das diese Partei erstarken lassen kann. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass Evolution Bewegung braucht. Nur – wo ist diese? Nun, wenigstens ist es ruhig.

Ganz im Gegensatz zum anderen Part der Koalition, der SPÖ. Die nunmehr über ein Wochenmagazin offen ausgesprochene Debatte über den Obmann hilft auch wenig. Weder der SPÖ, noch ihrem Koalitionspartner. Denn man braucht nur wenig Fantasie, um zu bemerken, dass die Beschäftigung mit sich selbst auf Dauer auf Kosten der (politischen) Produktivität geht. Der Steuermann der Partei scheint die Crew nur mehr bedingt im Griff zu haben. Das Thema Integrationsunwilligkeit, dass ja dankenswerterweise von wahlkämpfenden und wahlkampftollen Landeshauptleuten lanciert wurde und wird, ist dabei wohl auch nicht hilfreich. Zumal sich auch ein in Wien ansässiger Königsmacher der Partei, auch bereits im Vorwahlkampf tätig, sich offen gegen die bisher vorgebrachten Vorschläge der beiden gestellt hat. Kein leichtes Brot für den Vorsitzenden.

Das alles hat in meinen Augen nichts mit parteipolitischem Pro oder Contra zu tun. Fakt ist, dass wir bis heute keinerlei Ergebnisse sehen konnten, die tatsächlich umgesetzt wurden. Eine Erstarrung zwischen Selbstbeweihräucherung und Selbstdestruktion ist das Bild, das hier vermittelt wird. Und genau das braucht dieses Land nicht. Denn somit wird die politische Gestaltungsbühne anderen überlassen.

Ob man das auch wirklich will?