Nach dem desaströsen Wahldebal des SPÖ-Präsidentschaftsbewerbers steht im Nachbarland die nächste Niederlage eines sozialdemokratischen Bewerbers bevor. Ende 2017 finden in Deutschland die nächsten Bundestagswahlen statt. Niemand rechnet ernsthaft mit dem Sieg des voraussichtlichen Kanzlerkandidaten Siegmar Gabriel. Warum auch?
Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien in Westeuropa hat sich seit Jahren verfestigt. „Um zu überleben, müssten sie sich neu erfinden. Doch noch suchen die Parteieliten ihr Heil in alten Rezepten“, schreibt Peter Rásonyi in der NZZ.
Zum Erfinden gehören neue Konzepte und überzeugende Kandidaten. Doch außer Gabriel möchte sich aus der Führungsriege der Sozialdemokraten niemand zur Verfügung stellen. Lieber streitet man virtuell über das Nominierungsprozedere des Kandidaten. Alternativ jammert man über den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Gewinnt man damit Wahlen?
Seit der letzten Wahl im Jahr 2013 haben die Sozialdemokraten überraschend viele Punkte ihres Wahlprogrammes in Gesetzesform gießen können. In Umfragewerte schlägt sich das nicht nieder. Die Partei dümpelt um die 20%. Die Partei und ihr Personal besitzen keine Strahlkraft mehr für die Menschen im Lande.
Doch die Parteieliten machen weiter wie bisher. Konzeptionell verengt wird nur auf die „Soziale Frage“ geantwortet. So aber gelingt kein Neustart. Sofern die SPD nicht einen neuen Markenkern mit überzeugenden Kandidaten präsentiert, wird es kein sozialdemokratisches Zeitalter mehr geben. Eine Bestandsgarantie für die älteste Partei Deutschlands gibt es nicht.
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