Albrecht Müller (SPD) wurde 1938 in Heidelberg geboren, Diplom-Volkswirt, Autor, Publizist und weiterhin Mitglied der SPD. Müller (SPD) leitete 1972 den Wahlkampf für den von 1969 bis 1974 amtierenden Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). Ab 1972 leitete Müller (SPD) die Planungsabteilung unter Willy Brandt (SPD) und Helmut Schmidt (SPD). Zwischen 1987 und 1994 war Müller (SPD) zudem Mitglied des deutschen Bundestages. [1] [2]

Die Demokratie wird oft synonym mit Selbstbestimmung verwendet. Tatsächlich ist die Schnittmenge abhängig vom Grad der Meinungsmache und der Fremdbestimmung der öffentlichen Debatte. Als Folge werden dann politische Entscheidungen unter dem Einfluss einzelner Interessensgruppen getroffen. Und Müller (SPD) hat es sich zum Ziel gemacht die von ihm diagnostizierte Meinungsmache durch Medien, Politiker und Parteien aufzudecken. Hierfür schreibt Müller (SPD) dieses und andere Bücher und hat das Blog NachDenkSeiten mitinitiiert und schreibt hier auch regelmäßig. [1] [2]

Meinungsmache

Der parteiübergreifende Linksruck, in der Gesellschaftspolitik

Neoliberalismus

Meinungsmache

Wolfgang Lieb (SPD) ist Mitbegründer der NachDenkSeiten bei denen auch Müller (SPD) regelmäßig Artikel veröffentlicht. Lieb (SPD) wirft den NachDenkSeiten und auch Müller (SPD) jedoch vor die Meinungsmache welche letztere kritisieren selbst mit umgekehrten Vorzeichen zu betreiben. Nach Angaben von Lieb (SPD) scheitern also die NachDenkSeiten und auch Müller (SPD). [3]

Zwar sind die NachDenkSeiten und auch Müller (SPD) nicht perfekt und manchmal machen sie auch Fehler. In ihrer Arbeit listen beide jedoch ausführliche Erklärungen und Quellenangaben. Und in besonders guten Fällen findet eine völlig neutrale Analyse satt.

Der parteiübergreifende Linksruck, in der Gesellschaftspolitik

Ob es in den letzten Jahren einen parteiübergreifende Linksruck gab ist heftig umstritten. Müller (SPD) vertritt die These dass dies nicht der Fall ist. Für diese These spricht dass Forderungen aus dem linken Spektrum wie zum Beispiel nach mehr Einwanderung, Fahrverboten, einer CO2-Steuer oder einer liberaleren Gesellschaftspolitik entweder schon in der öffentlichen Debatte angekommen sind oder schon umgesetzt wurden. Das wohl stärkste Argument gegen diese These ist dass das designierte Thema des linken Spektrums in den Hintergrund gerückt ist. [1,p.120-123]

Tatsächlich fand in der Politik und in der veröffentlichten Meinung durch die Presse ein Wandel statt. Hierbei fand eine zunehmende Fokussierung auf Identitätspolitik und zu wenig auf die soziale Frage statt. Dazu kommt ein gewisser parteiübergreifender Überbietungswettbewerb. Unter dem Deckmantel der Weltoffenheit wird mehr Einwanderung umgesetzt und verstärkt damit die Konkurrenz am Arbeits- und Wohnungsmarkt. Und unter dem Deckmantel des Umweltschutzes werden Fahrverboten und eine CO2-Steuer umgesetzt und verstärken damit den Druck auf die unteren und mittleren Einkommensschichten. Dies ist dann keine soziale Politik mehr sondern nur noch eine Umdeutung dessen wogegen Linke einmal angetreten sind.

Unterstützt wird dies dadurch dass nach einer Studie von 2010 über die Ansichten und das Wahlverhalten von Journalisten in Deutschland ein Viertel der Journalisten die Partei die Grünen wählt. Und fast die Hälfte der Journalisten wählt demnach das Linke und Grüne Lager. Auf die konservative CDU/CSU und die wirtschaftsliberale FDP entfallen nur jeweils 9 und 7,4 Prozent. Linke und Grüne sind also überrepräsentiert während andere Parteien dramatisch unterrepräsentiert sind. [4,S.18] Die Armen und Arbeiter blieben hierbei jedoch auf der Strecke. Der Anteil der von Armut gefährdeten in Deutschland stieg von 12,7% in 2007 auf 20,5% in 2016. [2] Auch der Anteil derjenigen die in Deutschland trotz einer Erwerbstätigkeit von Armut betroffen sind stieg seit der Einführung des Euros und der Niedriglohnpolitik. Nach Angaben der EVS (Einkommens- und Verbrauchsstichprobe) und der SOEP (Sozio-ökonomisches Panel) stieg in Deutschland der Anteil derjenigen die trotz einer Erwerbstätigkeit von Armut betroffen sind von etwa 5% in 1995 auf 10% in 2015. [5] [5,A03]

Neoliberalismus

Außerdem verwendet Müller (SPD) den Begriff Neoliberalismus um die herrschenden wirtschaftlichen Verhältnisse zu beschreiben. Der Begriff Neoliberalismus steht für einen neuen wirtschaftlichen Liberalismus. Das heißt dass der Staat sich zunehmend aus der Wirtschaft zurückzieht und privaten Akteure auch vorherige Aufgaben des Staates überlässt.

Müller (SPD) erläutert jedoch auch Gegenbeweise für die Beschreibung der herrschenden wirtschaftlichen Verhältnisse mit dem Begriff Neoliberalismus. Nach der Bankenkrise ab 2007 wurden mehrere Banken mit mehreren Milliarden Euro vom Staat unterstützt anstatt sich auf die tatsächlichen oder vermeintlichen unsichtbare Hand des Marktes zu verlassen. Es wurde weitgehend von den Medien toleriert als der Staat mehrere Milliarden Euro in Banken investiert. Und auch seit der Bankenkrise ab 2007 werden Investitionen in die Infrastruktur oder Konjunkturprogramme durch den Staat wenig oder gar nicht von den Medien toleriert. [1,p.75-78] [1,p.100-104]

Diese Umdeutungen steht im krassen Widerspruch dazu dass es eine Meinungsmache gegen Staatsausgaben gibt. Viel mehr werden die doppelten Standards sichtbarer nach denen ein Eingreifen des Staates in die Wirtschaft bewertet wird. Passender für die herrschenden wirtschaftlichen Verhältnisse sind also die Begriffe Korporatokratie also die Herrschaft der Konzerne oder Kleptokratie also die Herrschaft der Plünderer.

[1] Albrecht Müller - Glaube wenig, hinterfrage alle, denke selbst - Wie man Manipulationen durchschaut- ISBN 978-3864892189

[2] NachDenkSeiten

https://www.nachdenkseiten.de/

[3] „Von einer Lügenpresse zu sprechen, ist falsch und gefährlich“ 2015-10-30

https://www.aachener-nachrichten.de/politik/von-einer-luegenpresse-zu-sprechen-ist-falsch-und-gefaehrlich_aid-31221609

[4] POLITIKJOURNALISTINNEN UND -JOURNALISTEN 2010-05

https://www.dfjv.de/documents/10180/178294/DFJV_Studie_Politikjournalistinnen_und_Journalisten.pdf

[5] Armuts- und Reichtumsbericht

https://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Startseite/start.html