Sechs Parlamentsparteien präsentieren gemeinsame Erklärung zur Türkei.

Hier ist ein großes Danke zu sagen, alle 6 Parlamentsparteien haben diese gemeinsame Erklärung unterzeichnet. So soll es sein. Alles gute dafür.

Die sechs Parlamentsparteien haben heute, Donnerstag, anlässlich der Verfolgungs- und Verhaftungswelle gegen KurdInnen in der Türkei eine Erklärung unterzeichnet, in der die türkische Regierung aufgefordert wird, die inhaftierten kurdischen Abgeordneten und JournalistInnen zu entlassen und die Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu achten. „Wir werden die antidemokratischen Entwicklungen in der Türkei nicht akzeptieren. Demokratie und Freiheitsrechte sind nicht verhandelbar. Wir verurteilen alle Terrorakte und fordern die Reaktivierung des Friedensprozesses zwischen dem kurdischen Volk und der türkischen Regierung“, machte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in der Pressekonferenz deutlich.

Zeit im Blick schließt sich an dieser Stelle dem Nationalrat an und sagt DANKE.