Er bezeichnet unseren Innenminister als Sichheitsrisiko

Am 20 September will Peter Pilz, erstens eine Entschuldigung für seinem Innenminister von Sebastian Kurz!

Zweitens darüber abstimmen lassen ob Sobatka gehen muss. Weil im Parlament hätte die ÖVP keine Mehrheit.

Doch der Streit geht viel weiter. Welche Vorwürfe da auftauchen. Da findet man keine Worte.

Mehr hier und nur eine der vielen Quellen:

„Ich unterstütze ATIB nicht“, reagierte Sobotka empört auf die Vorhaltungen von Pilz.

„Ich unterstütze ATIB nicht“, reagierte Sobotka empört auf die Vorhaltungen von Pilz. Man dürfe tausende Mitglieder von ATIB jedoch nicht pauschal verunglimpfen, bekräftigte er.

Überdies sei es nicht möglich, einen Verein aufzulösen, nur weil einzelne Mitglieder oder einzelne Vertreter mit dem Gesetz in Konflikt gekommen seien. Voraussetzung seien vielmehr Verstöße des Vereins gegen das Strafgesetz oder eine massive Überschreitung des in den Statuten des Vereins festgelegten Wirkungsbereichs.

Laut Sobotka werden im Zuge der laufenden Ermittlungen auch jene Personen einvernommen, die von der Türkei mit dem Argument der Gefahr terroristischer Aktivitäten vorübergehend festgenommen wurden, deren Befragungen hätten sich bisher aber als nicht sehr ergiebig erwiesen.

Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0312/

Heute haben die Vorwürfe einen neuen Rekord erreicht!