Was wird da jetzt sein Freund Strache sagen?
Kurz: "Habe Kickl meine Meinung gesagt, er kann so nicht weitermachen"!
oe24: Kurz: "Habe mit Kickl telefoniert"
Angesprochen auf die Aussage von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) meinte Kurz, er habe mit Kickl heute telefoniert. "Ich habe ihm sehr klar meine Meinung gesagt und glaube die akzeptiert er auch." Die Verfassung und internationale Vereinbarungen müssten gültig bleiben, versicherte Kurz. Diskussionen über die Abschiebung von straffälligen Asylwerbern gebe es aber auch in anderen Staaten.
Kurz weiter: "Wir müssen doch im Stande sein, Kompromisse zu machen und uns nicht gegenseitig zu beschimpfen und anzugreifen"!
Es sei allerdings problematisch, andere als moralisch unterlegen darzustellen.
So sei etwa Polen breiter als die derzeitige polnische Regierung, das bedeutet aber nicht, dass beim Thema Rechtsstaatlichkeit Kompromisse gemacht werden dürfen. "Ob ein Land bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen oder nicht, hat aber nichts mit dem Thema Rechtsstaatlichkeit zu tun", so Kurz.
