ÖVP stimmte nicht mit.
Kurz sagte ja in etlichen Wahlduellen: "Wir wollen nicht vor der Wahl abstimmen, husch pfusch, sagte Kurz immer wieder machen wir die Liste Kurz nicht. Doch mit dem Stimmen, von FPÖ, GRÜNE hat sich die SPÖ doch auf die Neue Notstandshilfe geeinigt.
Wer von der neuen Notstandshilfe in welchem Ausmaß profitieren wird - Wer-von-der-neuen-Notstandshilfe-in-welchem-Ausmass-profitieren-wird
SPÖ, FPÖ und Grüne einig bei Notstandshilfe sowie bei Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten – ÖVP dagegen Wien – Die Langzeitarbeitslosigkeit ist in den vergangenen Jahren explodiert. Gut 182.000 Menschen haben im Vorjahr Notstandshilfe bezogen, was eine Verdoppelung seit 2005 bedeutet. Voraussetzung für den Bezug der Notstandshilfe ist eine vom AMS festgestellte "Notlage". Die liegt laut Gesetz immer dann vor, wenn das Einkommen des Arbeitslosen nicht "zur Befriedigung der notwendigen Lebensbedürfnisse" ausreicht. Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Verhältnisse wurde bisher auch das Einkommen des Partners berücksichtigt (bereits ab einer Höhe von rund 650 Euro). SPÖ, FPÖ und Grünen haben sich am Donnerstag im Parlament drauf geeinigt, diese Bestimmung nun abzuschaffen. Verdient also ein Partner gut, kann der andere trotzdem die volle Notstandshilfe bekommen (sie macht bis zu 95 Prozent des Arbeitslosengeldes aus, im Schnitt wurden zulet - Wer-von-der-neuen-Notstandshilfe-in-welchem-Ausmass-profitieren-wird
Wir werden sehen wie es sich in der Praxis entwickeln wird. Aber die Chancen sind weit größer für alle, nicht in Armut mit der Familie zu versinken. Und so soll es sein.
Wenn wir so ein Reiches Land sind, sollte keiner in Armut versinken.
