Bildung ist wirklich ein Problem.
Doch ein Problem der Macht führenden (Politiker).
Diese Regierung die uns hier vertritt, gibt uns täglich Tritte.
Schauen wir einfach einmal hin, was versteht man unter Rechtsstaat, Staatlichkeit?
Die demokratische Grundordnung Österreichs
Für das Zusammenleben von Menschen, Wirtschaft und Institutionen brauchen wir Regeln. Diese Regeln bilden die rechtliche Ordnung (= Rechtsordnung) eines Staates.
Wer kennt sich da noch aus?
Die Politiker brechen immer wieder ihre eigenen Regeln, ein Werner Kogler von den GRÜNEN spricht von Schurkenstaat, Mafia, etc. Wir zahlen für Schulden die wir nie gemacht haben Milliarden? Die lassen uns bluten für was, was wir nie gemacht haben!
Das erste Merkmal eines Rechtsstaates ist, dass die Rechtsordnung für alle gilt. In einem Rechtsstaat müssen sich nicht nur die Bevölkerung sowie die Unternehmen, Vereine und Verbände an die Rechtsordnung halten, sondern auch der Staat selbst.
Dr. Tassilo Wallentin in der heutigen Kronen Zeitung (Bunt) schreibt von Putsch der Finanz Elite!
Das zweite Merkmal eines Rechtsstaates ist: Seine Gesetze dürfen die Grundrechte und Menschenrechte nicht verletzen. Die Grundrechte und Menschenrechte bauen auf Wertvorstellungen auf, die eine lange Tradition haben.
Erstens die Grundrechte werden täglich verletzt, die Rechte Demokratie und Neutralität, die Rechte auf Eigentum, auf Vertretung vom Gericht, etc. Wir zahlen an eine Balkan Mafia Milliarden ob wir wollen oder nicht. Die Politiker lügen uns an, binden uns immer mehr Last um, begehen Sanktionen und sind dabei scheinheilig. Es ist so viel Schurkenstaat wie Werner Kogler sagt, die zuletzt nur im Zweiten Weltkrieg zu erkennen war.
Heinisch Hosek kann nicht einmal mehr die Lehrergehälter zahlen wie in oe24.at zu lesen ist.
Das dritte Merkmal eines Rechtsstaates ist: Die Einhaltung der Gesetze kann sowohl durch den Staat als auch durch die Bürger/innen kontrolliert werden.
Der Putsch der Finanz-Elite sagt grausliches voraus, denn unsere Regierung heißt jetzt EZB! Europäische Zentralbank!
