Es wird immer spannender in dieser Politik.
Kurz will keine Politiker auf der ÖVP- Bundesliste
Seit Samstag ist Sebastian Kurz der neue Chef der Volkspartei - und auch ihr bislang mächtigster, wie der 31- Jährige sogleich unter Beweis stellt: So soll die Bundesliste für die Nationalratswahl mit Ausnahme des Spitzekandidaten ausschließlich mit parteifreien Personen besetzt werden. Rückendeckung dafür bekam Kurz am Montag vom Vorarlberger Landeschef Markus Wallner, der sagte, es dürfe keine "Erbpacht auf Mandate" geben. Auch bei der Finanzierung des Wahlkampfs will sich Kurz offenbar weitgehend von seiner Partei unabhängig machen. Bünde und Länder werden dabei de facto entmachtet.
Bünde und Länder de facto entmachtet, ich glaube das gab es noch nie, oder kann sich wer an so etwas erinnern?
Zugleich erhält der ÖVP- Chef ein Durchgriffsrecht auf die Listen. Kurz bekommt die Kompetenz zur Erstellung der Bundesliste für die Nationalratswahl und die EU- Wahl. Die Erstellung der Landes- und Regionallisten muss im Einvernehmen mit dem Bundesparteiobmann erfolgen, dem im Zweifelsfall ein Vetorecht zukommt.
Es ist und bleibt total spannend.
Kann sich wer erinnern, dass so etwas schon einmal da gewesen ist?
