Screenshot | Facebook (Zeichnung einer Zehntklässlerin am Sonthofener Gymnasium)

16.000 Kinder aus der Ukraine werden in Russland als Geiseln gehalten. Den Haag betrachtete ihre Deportation als Kriegsverbrechen und hat deswegen gegen Putin und Kinderombudsfrau Lvova-Belova Haftbefehle erlassen.

Was machen Putin und Lvova-Belova mit den Kindern, dass es als Kriegsverbrechen zu werten ist?

„Die Deportation der Zivilbevölkerung aus den besetzten Gebieten ist eine der Spielarten von Kriegsverbrechen. Das ist nicht dasselbe wie "nur" eine Entführung “.

Um als Kriegsverbrechen zu gelten, ist es notwendig dass solche Aktionen „ in Verbindung mit einem internationalen bewaffneten Konflikt stehen “. Es ist nichtmal notwendig, dass der Konflikt als "Krieg" bezeichnet wird.

Das Völkerrecht erlaubt tasächlich eine vorübergehende Evakuierung. Doch keiner der untersuchten Fälle weist Merkmale einer vorübergehenden Evakuierung auf; im Gegenteil.

Die Methoden sind dieselben, wie sie in sozialistischen Zeiten im Einflussbereich der Sowjetunion angewandt wurden; so in der DDR bei der Zwangsadoption von Kindern von Regimegegnern.

1️⃣ Von den Eltern getrennt & in Pflegefamilien gegeben.

Die Ermittlungen haben gezeigt, dass viele dieser Kinder noch Eltern haben, die der Evakuierung nicht zugestimmt haben. Es wurde schlichtweg über den Willen von Erziehungsberechtigten hinweg entschieden, ungeachtet ob diese eine andere Schutzmöglichkeit für die Kinder gefunden haben oder diese überhaupt notwendig wäre.

Auf dem Territorium Russland ändert Russland die personenbezogene Daten der Kindern, russifizieren ihren Namen und haben ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der Staatsbürgerschaft eingeführt. Das erschwert oft eine Zuordnung der Kinder und eine Rückführung zur ursprünglichen Familien. So wird aus der „Familie auf Zeit“ eine dauerhafte Adoption. Dieses Verfahren ist nicht für eine vorübergehende Evakuierung geeignet, im Gegenteil, es zementiert vollendete Tatsachen.

Ähnlich wurde bei den Zwangsadoptionsverfaren in der DDR bei Kindern aus Familien von Regimegegner vorgegangen.

2️⃣ In Sommerlagern als Geisel halten.

Hunderte Kinder aus den besetzten Gebieten sitzen in Sommerlagern in Russland und auf der Krim fest. Die Eltern dachten, sie würden ihre Kinder eine gewissen Zeit in den Urlaub vor dem Krieg schicken, aber die russischen Behörden weigerten sich, die Kinder zurück zu geben. Dies geschieht auch in russischsprachigen Familien aus der Ostukraine. Insbesondere diese hatten ihre Kinder auf die Krim und nach Russland in die Ferienlager geschickt.

Genauso ist die DDR vorgegangen: Eltern, die in die BRD ausgereist waren, versuchten ihre Kinder zu sich nachzuholen. Doch den Eltern wurden diese wurden durch ein Adoptionsverfahren nach §70 & §71 des FamGB der DDR, in Abwesenheit der Eltern zur Annahme an Kindestatt, also Zwangsadoptionen vorenthalten; alles gegen den Willen der Eltern und der Kindern.

3️⃣ Waisenkinder „umerziehen“.

Kinder, die in russischen Waisenhäusern und Internaten landen, werden einer „politischen Umerziehung “ unterzogen. Das ermittelten Dozsh-Journalisten. Waisenkinder werden zu „patriotischen Konzerten“ mitgenommen, man zwingt sie dem russischen Militär für ihre "Rettung" auf offener Bühne zu danken.

4️⃣ Verhindern der Zusammenführung

Obwohl Lvova-Belova regelmäßig ihre Bereitschaft erklärt, Kinder mit den Verwandten in der Ukraine zusammenzuführen, erfolgt auf die wiederholte Anfragen zur Herausgabe von Listen mit betroffenen Kindern keine Antwort.

5️⃣ Vorenthalten des Rechtsweges

Ukrainische Eltern haben de facto nicht die Möglichkeit vor russischen Gerichten die Rechtmäßigkeit der Adopotion anzufechten.

In der DDR wurden z.b. Urteile nach FamGB der DDR zur Zwangsadoption den Eltern nicht zeitnah mitgeteilt, so das ein rechtlicher Einwand innerhalb der Einspruchsfrist nicht möglich war.

Der Haftbefehl gegen Putin und gegen Kinderombudsfrau Lvova-Belova werden Zeit ihres Lebens bestehen bleiben, es sei denn sie stellen sich einem Verfahren des Internationalen Strafgerichtshof.

Mit diesen Haftbefehlen ist klar geworden, dass sich nicht nur politische und militärische Führer der Gefahr einer internationalen Strafverfolgung aussetzen, sondern jeder der einen Beitrag zu solchen Verbrechen leistet.